Bis vor etwa zwei bis drei Jahren bekam das Stadtschulamt für Berichte auf parlamentarische Anfragen noch Auskünfte vom
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gefragt, welche Hintergründe zur Entscheidung des Kultusministeriums führten, den Informationsfluss zu verweigern. Es wird erwartet, dass der Magistrat Informationen bereitstellt und Bestrebungen zur Wiederherstellung des Informationsflusses darlegt.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFrage an den Magistrat
Bis vor etwa zwei bis drei Jahren bekam das Stadtschulamt für Berichte auf parlamentarische Anfragen noch Auskünfte vom Kultusministerium und dem Staatlichen Schulamt. Anlässlich eines Auskunftsersuchens wurde dieser Dienst verweigert; die Behörden könnten außer Anfragen aus dem Landtag keine Auskünfte behandeln. Auch das Verfahren scheint fraglich: offenbar gab es darüber vorher keine offizielle Mitteilung ans Stadtschulamt beziehungsweise die Stadt.
Ich frage den Magistrat:
Kann der Magistrat genauer Auskunft darüber geben, was die Hintergründe dieser Entscheidung seitens des Kultusministeriums sind, und gibt es Bestrebungen des Magistrats, diesen Informationsfluss wieder herzustellen?
Antwort des Magistrats
Auf Auskunftserbitten zu parlamentarischen Anfragen bekommt der Magistrat, im Rahmen der sogenannten "Amtshilfe" an das Staatliche Schulamt der Stadt Frankfurt, in der Regel immer eine Antwort. Dies ist sicherlich auch eine Ressourcenfrage.
Auskunftserbitten zu parlamentarischen Anfragen an das Hessische Kultusministerium werden nicht bevorzugt bearbeitet, sondern nach Eingang. Deshalb kann der Vorgang eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Februar 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.