In seinem Bericht B 84 vom 26.02.2021 führt der Magistrat auf die Frage, inwieweit die Hilfs- und Beratungsangebote in d
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gefragt, welche Gründe zu den kurzfristigen Entlassungen von Patient*innen und Inhaftierten führten und welches Gefahrenpotenzial von diesen ausgehen könnte. Die Antwort des Magistrats verweist auf Informationen von Drogenhilfeeinrichtungen und Einzelpersonen, ohne weitere Details zu liefern.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenFrage an den Magistrat
In seinem Bericht B 84 vom 26.02.2021 führt der Magistrat auf die Frage, inwieweit die Hilfs- und Beratungsangebote in der Drogenpolitik in Frankfurt und im Umland ausreichen, in seiner Antwort zu 2. im ersten Absatz aus: "Psychiatrien und Gefängnisse haben kurzfristig Patient*innen und Inhaftierte entlassen, die sich nun auf der Straße wiederfinden." Da der Magistrat dies ebenso lapidar wie unkommentiert wiedergibt, scheint das für ihn völlig selbstverständlich zu sein. Ich frage den Magistrat: Welche Erkenntnisse hat der Magistrat darüber, welche Gründe zu diesen kurzfristigen Entlassungen führten und welches Gefahrenpotenzial für die Allgemeinheit von diesen entlassenen Patient*innen und Inhaftierten möglicherweise ausgehen könnte?
Antwort des Magistrats
Die vom Fragesteller zitierte Ausführung im Magistratsbericht B 84 beruht auf Informationen der Träger der Drogenhilfeeinrichtungen und von Einzelpersonen. Darüber hinausgehende Informationen liegen weder den Ordnungsbehörden der Stadt Frankfurt am Main noch dem Magistrat vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Mai 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.