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Auf die Frage, welchen Anteil Rechenzentren am Gewerbesteueraufkommen der Stadt Frankfurt haben, hat der Magistrat in der Vergangenheit wiederholt ausgeführt, dass es ihm nicht möglich sei, diesen zu beziffern. Nun ist die Ansiedlung von Rechenzentren nicht nur flächen- und energieintensiv, sondern schafft auch verhältnismäßig wenig Arbeitsplätze. Eines der wenigen Argumente, das für deren Ansiedlung im Stadtgebiet sprechen könnte, wäre das dadurch zu erzielende Gewerbesteueraufkommen.

Ich frage den Magistrat:

Gibt es zumindest Schätzungen vonseiten des Magistrats, welchen Anteil Rechenzentren aktuell am Gewerbesteueraufkommen haben und wie sich dieser in den letzten Jahren entwickelt hat, und, wenn ja, wie sehen diese Schätzungen aus?

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner-Gölbasi,

sehr geehrter Herr Stadtverordneter Pfeiffer,

meine Damen und Herren!

Eine Schätzung, welchen Anteil Rechenzentren am Gewerbesteueraufkommen haben, ist aus verschiedenen Gründen leider nicht möglich.

Zwar übermittelt die Finanzverwaltung des Landes Hessen seit Herbst 2021 die Steuermessbeträge und auch die Gewerbekennzahlen elektronisch, aber es wird ungefähr ein Jahr dauern, bis circa 80 Prozent der Unternehmen mit Gewerbekennzahlen im Fachverfahren hinterlegt sind.

Aber auch dann ist davon auszugehen, dass nach vollständiger Erfassung aller Gewerbekennzahlen eine einigermaßen treffgenaue Ermittlung des Geschäftszwecks "Betrieb von Rechenzentren" nicht automatisiert möglich sein wird. Zum einen kann eine klare Zuordnung von Gewerbekennzahlen durch die Finanzverwaltung oft nicht erfolgen, da Rechenzentren in unterschiedlichen Formen und mit unterschiedlichen Geschäftsmodellen betrieben werden - so betreibt zum Beispiel auch die Stadt Frankfurt am Main Rechenzentren. Zum anderen verfolgt ein erheblicher Anteil von Betreiber*innen von Rechenzentren nicht das primäre Geschäftsmodell des Rechenzentrumsbetriebs und die Gewinne, die sich aus dem Betrieb von Rechenzentren ergeben, werden nicht separat ermittelt und von der Finanzverwaltung mitgeteilt. Die unmittelbaren Arbeitsplatz- und Gewerbesteuereffekte von Rechenzentren können also nicht genau beziffert werden, spiegeln die Relevanz der Branche insgesamt aber sicher nicht wider.

Die Auswirkungen der Ansiedlungen von Rechenzentren in der Stadt haben seit Jahren positive Folgen für Frankfurt am Main nach sich gezogen. In der Stadt werden mittlerweile jährlich über 400 Millionen Euro in modernste digitale Infrastruktur investiert, welche wiederum die Grundlage für zahlreiche Arbeitsplätze in vielen Branchen bildet. Zehntausende Arbeitsplätze in der Stadt und der Region wurden in den vergangenen zwei Jahren der Pandemie ins Homeoffice verlegt, dies wäre ohne die technischen Ressourcen Frankfurter Rechenzentren nicht umsetzbar gewesen.