Der Bedarf im schulischen Alltag, Distanzunterricht zu halten, wird auch über die Coronapandemie hinaus bestehen. Frankf

Der Bedarf im schulischen Alltag, Distanzunterricht zu halten, wird auch über die Coronapandemie hinaus bestehen. Frankfurter Schulen arbeiten jedoch nach wie vor mit unterschiedlichen Videoplattformen, die - aus Datenschutzgründen geduldete - Übergangslösungen darstellen. Schon im letzten Jahr sollte laut Plan des Kultusministeriums ein leistungsfähiges Videokonferenzsystem in das Hessische Schulportal integriert werden. Ich frage den Magistrat: Liegen dem Magistrat Informationen zum Sachstand der Einführung einer hessenweiten und datenschutzkonformen Videokonferenz-Lösung für die Schulen vor?

Das HKM hat - wie gesetzlich vorgeschrieben - zur Anschaffung eines zentralen Videokonferenzsystems ein EU-weites Vergabeverfahren durchgeführt. Hierbei kam es zu einem Nachprüfungsverfahren.

Der hessische Städtetag hat allen Schulträgern ein Schreiben vom 28.01.22 zur Verfügung gestellt, in welchem das HKM die Schulleitungen über den Sachstand informiert.

Durch die Entscheidung des OLG Frankfurt wurde dem HKM eine Neuausschreibung auferlegt. Das Verfahren befindet sich derzeit in Vorbereitung.

Den hessischen Schulen entstehen durch die Verzögerungen aufgrund des Gerichtsverfahrens keine Nachteile. In Abstimmung mit dem Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit können bis auf Weiteres uneingeschränkt die bestehenden beziehungsweise bereits verwendeten Systeme genutzt werden. Dies gilt bis Ende des laufenden Schuljahres.

Für Schulen, die auf kein Videokonferenzsystem ihres Schulträgers zugreifen können, bleibt über die Staatlichen Schulämter die Möglichkeit bestehen, bei Bedarf mit Landesmitteln die Lizenzen für eigene Videokonferenzlösungen zu verlängern.