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An den Abgängen zu den unterirdischen U-Bahn-Stationen .Willy-Brandt-Platz. und .Dom/Römer. wurden kürzlich die Fahrtrep

Vorlagentyp: F
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Inhalt

Frage vom 13.11.2007, F 505

An den Abgängen zu den unterirdischen U-Bahn-Stationen "Willy-Brandt-Platz“ und "Dom/Römer“ wurden kürzlich die Fahrtreppen in wochenlanger Arbeit erneuert. An beiden Stationen gab es zuvor ständig Probleme mit funktionsuntüchtigen Fahrtreppen. In den letzten Wochen fielen allerdings auch die neuen Treppen an beiden Stationen bereits mehrfach und für zum Teil mehr als einen Tag komplett aus. Diese Problematik findet sich überdies an vielen anderen unterirdischen U-Bahn-Haltestellen in der Stadt.

Ich frage daher den Magistrat:

Wann können die Fahrgäste an den genannten sowie den darüber hinaus betroffenen Stationen endlich mit dauerhaft funktionsfähigen Fahrtreppen rechnen?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Lutz Sikorski:

Herr Stadtverordneter, es handelt sich im Wesentlichen um gewährleistungspflichtige Mängel, von daher ist die rechtliche Problematik sehr stark gegeben, um das vorsichtig zu beantworten.

Die VGF wurde gebeten, am 16.11.2007 die abschließenden Gespräche darüber zu führen, sodass dann unmittelbar die Rolltreppen wieder instand gesetzt werden.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Krebs. Bitte sehr!

Stadtverordneter Jörg Krebs, NPD:

(Zusatzfrage)

Mir ist der Zusammenhang nicht ganz klar. Wie soll aufgrund der Gespräche und der Ergebnisse dieser Gespräche die dauerhafte Funktionsfähigkeit der Fahrtreppen gewährleistet sein, wenn das im Moment auch nicht der Fall ist?

Stadtrat Lutz Sikorski:

(fortfahrend)

Herr Stadtverordneter, es geht darum, wer es bezahlt.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Jörg Krebs

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. November 2007 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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