Im Stadtteil Hausen stirbt der alte Ortskern gerade mit erschreckender Geschwindigkeit aus. Die letzte TraditionsgaststûÊ

Im Stadtteil Hausen stirbt der alte Ortskern gerade mit erschreckender Geschwindigkeit aus. Die letzte Traditionsgaststätte, der "Hausener Dorfkrug", hat bereits Ende 2021 geschlossen. Das dazugehörige Hotel wird seinen Betrieb ebenfalls bald einstellen, ebenso die Filiale der Frankfurter Sparkasse. Nun war der Presse zu entnehmen, dass auch der Fortbestand des Kulturzentrums "Brotfabrik" gefährdet ist. Ich frage den Magistrat: Welche konkreten Schritte unternimmt der Magistrat, damit diese - für die Menschen in Hausen fatale - Entwicklung gebremst beziehungsweise umgekehrt und das für das kulturelle Leben im Stadtteil und darüber hinaus für ganz Frankfurt bedeutende Kulturzentrum "Brotfabrik" nicht geschlossen wird?

Der Magistrat setzt sich mit verschiedenen Maßnahmen für die Erhaltung einer funktionierenden Infrastruktur in den Stadtteilen ein. Dazu gehören unter anderem Projekte mit den Gewerbevereinen in den Stadtteilen wie auch konkrete Maßnahmen der Wirtschaftsförderung zur Belebung leerstehender Immobilien und Unterstützung von Gewerbetreibenden.

Sofern Unternehmen wie die Gaststätte "Dorfkrug" aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten und der pandemischen Lage ihr Geschäft schließen müssen, ist das in höchstem Maße bedauerlich, jedoch ist eine direkte Einflussnahme auf privatvertragliche Regelungen zwischen Verpächter und Pächter nicht möglich.

Zum Erhalt der Sparkassen-Filialen im Frankfurter Stadtgebiet steht der Magistrat im stetigen Dialog mit der Frankfurter Sparkasse 1822. Auch zur angekündigten Schließung der Filiale am Standort Alt-Hausen 20 wurde das Gespräch mit der Frankfurter Sparkasse 1822 gesucht. Die Frankfurter Sparkasse 1822 stellte im Austausch mit dem Magistrat dar, dass sich im Rahmen der Digitalisierung das Kundenverhalten verändert und sich die Kundenfrequenzen zugunsten der digitalen Angebote verschieben. Dieses veränderte Nutzerverhalten wurde durch die Coronakrise weiter vorangetrieben, was auch parallel im stationären Einzelhandel zu beobachten ist. Die verminderten Kundenfrequenzen in den Filialen führen zur Schließung solcher Standorte, die wirtschaftlich nicht mehr tragfähig sind. Die Frankfurter Sparkasse reagiert auf die Änderung des Kundenverhaltens insbesondere mit einem Ausbau des digitalen Service- und Beratungsangebotes. In der Stadt Frankfurt am Main gibt es darüber hinaus ein engmaschiges Netz an Geldautomaten sowie die Möglichkeit Geld in den Supermärkten vor Ort abzuheben.

Die Brotfabrik ist wichtiger sozialer und kultureller Treffpunkt, der nicht nur für den Stadtteil Hausen, sondern für ganz Frankfurt von Bedeutung ist und nach Möglichkeit erhalten werden soll. Deshalb fördert das Kulturamt den Trägerverein und das Theater in der Brotfabrik bereits mit zusammengenommen jährlich 140.000 Euro. Der Magistrat nimmt die drohende Veräußerung sehr ernst und hat deshalb mit der Geschäftsführung des Vereins "Kulturprojekt 21" Kontakt aufgenommen. Parallel dazu hat der Magistrat die bau- und planungsrechtlichen Möglichkeiten am Standort Brotfabrik geprüft:

Das Grundstück der Brotfabrik befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans NW 43d Nr. 4 - Hausen-Ost sowie der Erhaltungssatzung Nr. 22 - Hausen. Aus der Erhaltungssatzung E 22 lässt sich ein Erhalt der Brotfabrik nicht sicherstellen, da die Satzung die Brotfabrik als Fabrikgebäude nicht als besonders prägend einstuft. Der Bebauungsplan Hausen-Ost weist die Brotfabrik als Mischgebiet aus. Aufgrund dieser Festsetzung ist eine ausschließlich wohnliche Nutzung der Liegenschaft planungsrechtlich nicht zulässig.

In diesem Sinne wird die Bauaufsicht ihre Bauberatungen durchführen. Bisher haben allerdings noch keine Bauberatungen stattgefunden. Im Hinblick auf die "Brotfabrik" wird der Magistrat das Gespräch mit dem Eigentümer suchen, um eine Lösung für deren Erhalt zu finden. Der Magistrat wird bei Anfragen zur Änderung der Nutzung und Bebauung das geltende Planungsrecht strikt anwenden und im Hinblick auf Art und Maß der baulichen Nutzung keine Befreiung nach § 31 BauGB in Aussicht stellen. Ebenso werden bauliche Maßnahmen auf ihre Übereinstimmung mit der Erhaltungssatzung Hausen überprüft und falls notwendig wird der begründete Genehmigungsvorbehalt angewendet.