Auf dem Europäischen Polizeikongress 2021 in Berlin äußerten Mitarbeiter*innen der Software-Firma Videmo Intelligente Vi
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gefragt, wie er mit der Diskrepanz zwischen den Aussagen des Softwareherstellers und des Polizeipräsidiums umgeht. Es wird erwartet, dass der Magistrat die Situation prüft und gegebenenfalls Nachforschungen anstellt.
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Thema Sicherheit verfolgenFrage an den Magistrat
Auf dem Europäischen Polizeikongress 2021 in Berlin äußerten Mitarbeiter*innen der Software-Firma Videmo Intelligente Videoanalyse GmbH, die auf Gesichtserkennungssoftware spezialisiert ist, gegenüber einem Frankfurter Stadtverordneten, dass ihre Software "Videmo" in Hessen, speziell in Frankfurt, zum Einsatz käme. Mit dem Bericht B 396/21 beantwortete der Magistrat eine diesbezügliche Anfrage der FRAKTION mit einer Stellungnahme des PP FFM wie folgt: "Durch das Polizeipräsidium Frankfurt am Main wird keine Gesichtserkennungssoftware genutzt."
Ich frage:
Wie geht der Magistrat mit der Diskrepanz in den Aussagen von Softwarehersteller und dem PP FFM um, und hat er diese zum Anlass für weitere Nachforschungen genommen?
Antwort des Magistrats
Der Magistrat hat keinen Anlass, an der Aussage des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main zu zweifeln.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Januar 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.