In der Allgemeinverfügung vom 22. Dezember 2021 hat die Stadt Frankfurt das Abbrennen von Feuerwerkskörpern in einigen B
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt hat Maßnahmen zur Sicherheit während der Silvesternacht ergriffen, die auch Brückensperrungen umfassten. Die Brückensperrungen dauerten länger als ursprünglich geplant, um den Verkehrsfluss an einem Sonntag zu optimieren. Dies wurde als kostengünstigere Lösung angesehen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFrage an den Magistrat
In der Allgemeinverfügung vom 22. Dezember 2021 hat die Stadt Frankfurt das Abbrennen von Feuerwerkskörpern in einigen Bereichen sowie das Betreten einiger Brücken zu bestimmten Uhrzeiten untersagt. Jedoch dauerten die Brückensperrungen mancher Brücken für den Autoverkehr vom 30.12. bis zum 03.01. an.
Daher frage ich den Magistrat:
Wieso dauerten Brückensperrungen für den Autoverkehr über mehrere Tage an, wenn die eigentliche Sperrung nur für die Silvesternacht angedacht war?
Antwort des Magistrats
Die per Allgemeinverfügung auf der Grundlage des Infektionsschutzrechtes für die Silversternacht vorgesehenen Maßnahmen umfassten die oben genannten.
Für die Silvesternacht werden jedoch seit vielen Jahren begleitende Verkehrsmaßnahmen mit dem Ziel einer sicheren Silvesternacht für Bewohner*innen und Besucher*innen von Frankfurt am Main getroffen. Nach den Vorfällen von Nizza umfassen diese auch Aspekte der Terrorabwehr in Form der Aufstellung von massiven Terrorabwehrsperren. Der Umfang der Maßnahmen orientierte sich an den Maßnahmen 2019, weil - wie sich auch bestätigte - mit deutlich mehr Publikum als der vorangegangenen Silvesternacht mit Lockdown gerechnet wurde.
Aus logistischen Gründen können Auf- beziehungsweise Abbau meist nicht taggleich mit dem Veranstaltungszeitraum erfolgen, sondern werden am Tag davor beziehungsweise danach durchgeführt. Da zum Jahreswechsel 2021/2022 der auf Neujahr folgende Tag ein Sonntag war, wurde sich unter Berücksichtigung des an solchen Tagen üblichen - eher geringen - Verkehrsaufkommens zur kostengünstigeren Entfernung am nächsten Werktag entschieden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Januar 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.