In einem Interview der neuen Sozialdezernentin Elke Voitl in der FAZ vom 23.12.2021 wird diese unter anderem darauf ange
Zusammenfassung
Die Sozialdezernentin Elke Voitl schlägt vor, dass Frankfurt als "sicherer Hafen" mehr Asylsuchende aufnehmen sollte. Um diese unterzubringen, sollen neue Gebäude und Flächen gefunden sowie Wohnungen geschaffen werden. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Unterbringung von Asylsuchenden in der Stadt.
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Thema Stadtplanung verfolgenFrage an den Magistrat
In einem Interview der neuen Sozialdezernentin Elke Voitl in der FAZ vom 23.12.2021 wird diese unter anderem darauf angesprochen, dass sie sich für Frankfurt als "sicheren Hafen" ausspricht, was bedeutet, dass die Stadt Frankfurt mehr Asylsuchende aufnehmen würde, als der Königsteiner Schlüssel festlegt. Auf die Frage "Wie schaffen wir es, diese Leute unterzubringen, wenn wir schon jetzt so intensiv nach freiem Raum suchen?" antwortete sie: "Da hilft: neue Gebäude finden, Flächen finden, Wohnungen schaffen. Das ist die Grundlage . ."
Ich frage den Magistrat:
Meint die Sozialdezernentin mit "Flächen" nur versiegelte oder bisher auch unversiegelte Flächen, und gibt es hierfür schon erste Vorschläge?
Antwort des Magistrats
Im Grundsatz stehen sämtliche planungsrechtlich als Bauflächen gesicherte Grundstücke nach den Zulässigkeitsvoraussetzungen der Baunutzungsverordnung und des Baugesetzbuches für eine Bebauung mit Gebäuden zur Verfügung, ungeachtet vorzunehmender Einzelfallprüfungen oder Festlegungen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Januar 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.