Am 15. August 2020 kam es in Alt-Sachsenhausen in den frühen Morgenstunden zu einem umstrittenen Polizeieinsatz. Seit ei
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die technische Ausstattung der Polizei Frankfurt am Main, insbesondere auf die Akkulaufzeit der Bodycams während Einsätzen. Es wird vorgeschlagen, die technischen Bedingungen zu verbessern, um eine lückenlose Dokumentation sicherzustellen. Das erwartete Ergebnis ist eine höhere Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei Polizeieinsätzen.
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Thema Sicherheit verfolgenFrage an den Magistrat
Am 15. August 2020 kam es in Alt-Sachsenhausen in den frühen Morgenstunden zu einem umstrittenen Polizeieinsatz. Seit einiger Zeit tragen die Beamt*innen sogenannte Bodycams, die den Einsatzvorgang aufzeichnen. Die Aufnahmen können in Strafverfahren als Beweismittel genutzt werden. Beim oben genannten Einsatz waren allerdings nach offiziellen Angaben die Akkus der verwendeten Bodycams bereits leer, weshalb es zu dem Vorfall keine eigenen Bilder der Polizei gibt. Ich frage: Hat der Magistrat Kenntnis darüber, ob die technische Ausstattung der Polizei Frankfurt am Main dahin gehend verbessert wurde, dass der Akku der Bodycams über den gesamten Einsatz hält und somit eine lückenlose Dokumentation - auch bei Vorwürfen gegen Polizeibeamt*innen - möglich ist?
Antwort des Magistrats
Gemäß Auskunft des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main werden bezüglich technischer Details von polizeilichen Führungs- und Einsatzmitteln grundsätzlich keine Auskünfte erteilt. Jedoch werden die Erfahrungen aus vergangenen Einsätzen für die technische Weiterentwicklung von Führungs- und Einsatzmitteln genutzt, auch um zukünftig mögliche Akkuprobleme bei der Nutzung von Bodycams zu verhindern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Januar 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.