Die „grüne Welle“ bei den Ampelschaltungen für den Kfz-Verkehr kommt im Stadtgebiet von Frankfurt anscheinend nicht mehr

Die "grüne Welle" bei den Ampelschaltungen für den Kfz-Verkehr kommt im Stadtgebiet von Frankfurt anscheinend nicht mehr zum Einsatz. Während andere hessische Kommunen Fördermittel nutzen, um ihre Lichtsignalanlagen zu modernisieren, und sie mit einer intelligenten "grünen Welle" ausstatten, um den innerstädtischen Verkehr zu verflüssigen, fährt der Autofahrer in Frankfurt gefühlt von roter Ampel zu roter Ampel.

Ich frage den Magistrat:

Was unternimmt der Magistrat, um die für eine Reduzierung der Stickoxide, NOx, angestrebte Verkehrsverflüssigung im Stadtgebiet zu erzielen, und in welchem Umfang werden beziehungsweise wurden hierfür Fördermittel aus dem Sofortprogramm "Saubere Luft" des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr abgerufen?

Die Stadt Frankfurt am Main ist seit den Anfängen der Verwendung von Digitaltechnologie im Verkehrssektor deutschlandweit führend und betreibt eine der modernsten Verkehrsleitzentralen der Republik.

Im Stadtgebiet Frankfurt am Main werden die Lichtsignalanlagen mit erheblichem Aufwand und auf dem Stand der Technik koordiniert geschaltet. Ziel bei der Planung ist dabei, stets alle Verkehrsteilnehmende mit möglichst geringen Wartezeiten sicher über die Kreuzungen zu leiten. Im Vergleich zu den 1980er-Jahren sind die Ansprüche an die Lichtsignalsteuerung erheblich gestiegen. Zu nennen sind dabei im Wesentlichen Wartezeiten für zu Fußgehende, Anforderungen an die Barrierefreiheit, ÖPNV-Bevorrechtigungen und eine sichere Radverkehrsführung. Dies sind Faktoren, die zur früher teilweise praktizierten alleinigen Koordinierung von Kfz-Strömen - ohne Rücksicht auf querende Verkehrsbeziehungen oder andere Verkehrsarten - schon lange hinzugetreten sind.

In der Antwort zur Frage 2245 vom 05.12.2019 und im Magistratsvortrag M 39 vom 26.02.2021 hat der Magistrat die vom Bund im Rahmen des "Sofortprogramms Saubere Luft" geförderten Förderprojekte des Straßenverkehrsamts sowie die jeweiligen Projektansätze beschrieben. Ergänzend wurde mit dem Magistratsvortrag M 86 vom 11.06.2021 ein weiteres Förderprojekt mit einem Projektvolumen in Höhe von 8,3 Millionen Euro für das Projekt MIND+ vorgestellt.