In den Wintermonaten kommt es immer wieder zu Glatteis sowie Schneefällen oder gar stürmen. Während stadteinwärts hierf

In den Wintermonaten kommt es immer wieder zu Glatteis sowie Schneefällen oder gar -stürmen. Während stadteinwärts hierfür der Winterdienst als Maßnahme zum Sicherstellen von Verkehrssicherheit und Mobilität sowohl für Lkws, Pkws als auch Fahrräder eingesetzt wird, passiert dies auf den Feldwegen, die ebenfalls für den Radverkehr genutzt werden, in dieser Form nicht. Darum frage ich den Magistrat: Liegt zwischenzeitlich ein Konzept zur Schneeräumung auf den auch für den Berufsverkehr wichtigen Radrouten über Feldwege vor, um auch in den Wintermonaten eine sichere Fahrt für Frankfurter Bürgerinnen und Bürger gewährleisten zu können?

Da der Magistrat stark daran interessiert ist, den Anteil des Fahrradverkehrs in der Stadt zu erhöhen, wurde in diesem Jahr auch das Thema "Winterdienst auf Fahrradwegen" in Zusammenarbeit aller beteiligten Stellen - Umweltamt, Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH, Amt für Straßenbau und Erschließung - intensiv überarbeitet. Grundsätzlich erfolgt der Winterdienst im Rahmen der gültigen Satzung über die Straßenreinigung durch die FES GmbH nur auf Fahrbahnen. Diese werden bei Schneefall und/oder Eisglätte nach einer entsprechend geplanten ABC-Priorisierung - das heißt nach Verkehrswichtigkeit - abgefahren. Dabei sind alle verfügbaren Personalressourcen des Dienstleisters für die Herstellung verkehrssicherer Verkehrslinien vorgesehen, Verkehrssicherungspflicht. Die Fahrbahnen mit höchster Priorität - sogenannte A-Strecken - werden schnellstmöglich angefahren und beinhalten in diesem Arbeitsschritt auch die angrenzenden Fahrradwege. Generell werden alle Radwege, die in der Beauftragung der FES GmbH sind, je nach Leistungsfähigkeit gemäß einer Tourenplanung von Schnee und Eis befreit. Um die Verkehrssicherheit der Fahrradfahrenden jedoch sicherzustellen, wurden - neben dem eigentlichen Winterdienst - zusätzliche dauerhafte Sicherheitskontrollen auf den Radwegen in das Leistungsverzeichnis aufgenommen. Seit dem 01.11.2021 erfolgen innerhalb der streupflichtigen Zeiten bei Lufttemperaturen ab zwei Grad Celsius Kontrollfahrten auf einem festgelegten Radwegenetz. Bei Bedarf wird abschnittsweise gestreut oder ein Voll- beziehungsweise Teileinsatz für alle Radwegetouren ausgelöst. Die Planung des Winterdienstes orientiert sich an der Verkehrssicherungspflicht der Kommune, die sich aus dem Hessischen Straßengesetz ergibt. Für Winterdienstleistungen außerhalb des durch das Amt für Straßenbau und Erschließung betreuten Straßennetzes existiert derzeit daher kein Finanzierungsansatz. Eine Ausweitung der Winterdienstleistungen auf zusätzliche Bereiche, wie etwa einzelne Feldwege, ist möglich, wenn die dafür erforderlichen Mittel bereitgestellt werden. Strecken, die hierfür in Frage kommen, sollten dann - möglichst konkret und gegebenenfalls unter Einbindung der Ortsbeiräte - direkt an das Umweltamt, Sachgebiet Straßenreinigung, E-Mail strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de, gemeldet werden, damit eine Abstimmung mit den bereits existierenden Winterdiensttouren vorgenommen werden kann.