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In der Stadt Frankfurt existiert bereits eine Reihe von öffentlichen Plätzen, die durch Videokameras überwacht werden. D

Vorlagentyp: F
Beantwortet
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Frage vom 03.07.2007, F 418

In der Stadt Frankfurt existiert bereits eine Reihe von öffentlichen Plätzen, die durch Videokameras überwacht werden. Datenschützer fordern in diesem Zusammenhang, dass alle Orte, die videoüberwacht werden, für die davon Betroffenen stets als solche erkennbar sein müssen. Das kann zum Beispiel durch entsprechende Hinweisschilder erreicht werden.

Ich frage den Magistrat:

Sind die videoüberwachten Plätze in Frankfurt grundsätzlich durch Hinweisschilder entsprechend gekennzeichnet?

Antwort des Magistrats:

Die im öffentlichen Verkehrsraum in Frankfurt am Main betriebenen Videoüberwachungsanlagen - Konstablerwache und Bahnhofsviertel - werden ausschließlich von dem Polizeipräsidium Frankfurt betrieben.

Der Magistrat geht davon aus, dass das Land Hessen seinen Hinweispflichten nachkommt.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Jörg Krebs

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Juli 2007 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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