In seiner Stellungnahme ST 1916 vom 18.10.2021 lehnt der Magistrat das Anliegen des Ortsbeirats 7, die Ampelanlage in de

In seiner Stellungnahme ST 1916 vom 18.10.2021 lehnt der Magistrat das Anliegen des Ortsbeirats 7, die Ampelanlage in der Guerickestraße an der Kreuzung zu Metro und Toom beziehungsweise Continental mit einer Nachtschaltung zu versehen, pauschal mit dem Hinweis ab, dass dort ein sicherer Verkehrsablauf ohne Signalanlage in den Nachtstunden nicht gewährleistet werden könne. Ich frage den Magistrat: Inwieweit hat der Magistrat im Vorfeld zu seiner Stellungnahme eingehend geprüft, ob nachts und an Sonn- und Feiertagen der Grund, der zur Errichtung der Ampelanlage führte - insbesondere der durch das dort angesiedelte Gewerbe entstehende Querverkehr - tatsächlich noch vorhanden ist und welche positiven ökologischen Effekte eine Nachtschaltung hätte?

In der Stellungnahme ST 1916 vom 18.10.2021 wurde aus den Richtlinien für Lichtsignalanlagen, RiLSA, berichtet, wie Nachtabschaltungen von Lichtsignalanlagen geregelt sind. Die genannte Kreuzung kann aus den beschriebenen Gründen daher nachts nicht abgeschaltet werden. Hierbei spielt es keine Rolle, ob nachts nur noch wenig Verkehr vorhanden ist. Maßgeblich ist die Unübersichtlichkeit des Verkehrsknotens. Aus Gründen der Verkehrssicherheit können in diesem Fall auch keine anderen Aspekte berücksichtigt werden.