In den vergangenen Wochen haben immer mehr Frankfurterinnen und Frankfurter einen Impfstoff gegen Covid-19 erhalten. Ins

In den vergangenen Wochen haben immer mehr Frankfurterinnen und Frankfurter einen Impfstoff gegen Covid-19 erhalten. Insbesondere das Impfzentrum in der Festhalle hat einen großen Beitrag dazu beigeleistet. Dennoch gibt es weiterhin Stadtteile mit niedriger Impfquote. Um dem entgegenzuwirken, gibt es in anderen Städten mobile Impfteams - beispielsweise in Form eines "Impf-Busses" -, die den Zugang für Impfberechtigte in diesen Stadtteilen vereinfachen. Ich frage den Magistrat: Hält der Magistrat einen solchen Einsatz von mobilen Impfteams in Frankfurt für sinnvoll?

Stadtrat Stefan Majer: Meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Stadtverordnete Schulz-Nurtsch, Frau Stadtverordnetenvorsteherin! Ich beantworte die Frage wie folgt: Zunächst einmal sei vorangestellt, was ich auch in der alten Wahlperiode gemacht habe, dass ich Ihnen die aktuellen Inzidenzen und auch den Impffortschritt nenne - das ist dann immer der Wert, der sich auf gestern bezieht -, dieser liegt bei 88,8, das ist ein weiter sinkender Wert. Wir haben jetzt in der Zwischenzeit über den kompletten Mai hinweg permanent sinkende Quoten, und es ist in der Tat so, wenn jetzt nicht etwas vollkommen Unvorhergesehenes passieren wird, dass wir einschließlich Samstag dann die fünf Tage erfüllen werden, sodass dann logischerweise die Regelungen des Landes ab Montag 00:00 Uhr greifen würden. Davon gehen wir momentan aus, weil sich nichts anderes abzeichnet, aber man muss das immer vorbehaltlich sagen. Die zweite gute Nachricht ist: Wir sind in der Zwischenzeit bei nahezu 300.000 Impfungen, die hier in Frankfurt vorgenommen wurden, und zwar sowohl über unser Impfzentrum wie auch über die mobilen Impfungen, die wir an den verschiedensten Stellen machen - das führe ich gleich noch weiter aus -. Nicht eingerechnet sind darin die Impfungen durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte. Frankfurt impft bereits seit dem 27.12.2020 in den Quartieren. Der Bevölkerung mit mobilen Teams niedrigschwellige Impfangebote zu machen, ist von vorneherein ein Ziel der Frankfurter Impfstrategie gewesen und ist es weiterhin. Seit Dezember 2020 wurden Personen in Zusammenhang mit der Priorisierung 1 - das sind Klinikmitarbeitende, Bewohnerinnen und Bewohner sowie Personal von Alten- und Pflegeheimen - geimpft. Seit März 2021 werden Personen aus der zweiten Priorisierungsgruppe geimpft. In diesem Zusammenhang wurden Gemeinschaftsunterkünfte adressiert. Dazu zählen: Pflegeheime sowie Unterkünfte der Obdachlosenhilfe, der Drogenhilfe und für Geflüchtete. Gleichzeitig werden seit März auch sogenannte wohnortnahe Stadtteilimpfungen durchgeführt. Das haben nicht die Kölner erfunden. Auch hier wurde zunächst streng nach Priorisierung vorgegangen. Bis jetzt wurden auf diesem Weg in Frankfurt mehr als 36.000 Personen geimpft. Das finde ich eine ganz stolze Bilanz. Wo waren die mobilen Impfteams bisher im Einsatz? Beispielhaft möchte ich nennen: in Alten- und Pflegeheimen, in der Demenzwohngemeinschaft GILA, in der Elisabeth-Straßenambulanz, im Franziskustreff, in der Gemeinschaftsunterkunft Wiener Straße, in der Imam-Sadjat-Moschee, in der Rentenbank, im Zentrum für Überlebende der Schoah, bei der Freiwilligen Feuerwehr Nieder-Erlenbach und in der Heinrich-Hoffmann-Schule. Ich könnte jetzt noch eine gehörige Weile fortfahren. Gleichzeitig ist aber die Impfstoffverfügbarkeit seit Beginn und auch aktuell noch ausgesprochen problematisch. Die Impfstoffe werden vom Land zur Verfügung gestellt. Oftmals erfolgen die Lieferungen äußerst kurzfristig. Vor diesem Hintergrund sind längerfristige Planungen mit Risiken behaftet. Zudem musste und muss bisher noch überprüft werden, ob die Personen der jeweils gültigen Priorisierung entsprechen, das können wir nicht selbst entscheiden. Diese Problematik besteht jedoch bekanntermaßen ab dem 7. Juni nicht mehr, da sich ab dann alle Bürgerinnen und Bürger für eine Impfung registrieren lassen können. Impfquoten für einzelne Stadtteile kann der Magistrat nicht nennen, und ich will Ihnen auch begründen warum. Der Magistrat kann lediglich die Anzahl der Personen benennen, die von den mobilen Impfteams in den Gemeinschaftseinrichtungen oder bei den wohnortnahen Stadtteilimpfungen geimpft werden. Personen, die von der Hausärztin oder dem Hausarzt oder im Impfzentrum geimpft werden, werden von der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen bzw. von den Impfzentren erfasst. Die Stadt Frankfurt kann aber diese Daten nicht zusammenführen. Das mag etwas archaisch erscheinen, aber da wir dort nur ausführendes Organ sind, können wir diese einzelnen Gruppen nicht zusammenführen. Ich hoffe, die Bundesregierung ihrerseits kann das. Außerdem kommt noch dazu, dass aktuell Kinder mit den verfügbaren Impfstoffen noch nicht geimpft werden, somit wären auch Kinder in dieser Impfquote nicht berücksichtigt, und das macht es dann alles zusammen äußerst unscharf. Was wir jedoch wissen, und was auch klar und logisch ist, ist, dass Armut im Zusammenhang mit prekären Wohn- und Arbeitsverhältnissen zu höheren gesundheitlichen Risiken führt. Die soziale Lage und die damit oft verbundenen Faktoren wie beengte Wohn- und Arbeitsverhältnisse, ein schlechterer Zugang zur Gesundheitsversorgung und eine ungesunde Lebensweise, erhöhen das Infektions- und Krankheitsrisiko. Der Inzidenzwert allein lässt aber keine direkten und verallgemeinerbaren Rückschlüsse auf soziokulturelle Verhältnisse zu. Ich sage Ihnen einmal ein ganz konkretes Beispiel: Die Inzidenz in meinem Stadtteil - wo auch Gregor Amann lebt, in unserem Stadtteil Gutleutviertel -, der ja nun in der Tat die ein oder anderen sozialen Probleme hat, ist zum Beispiel niedriger als im Westend-Nord, einem ein bisschen besseren Stadtteil. Ich habe heute mit meiner Kollegin aus Offenbach gesprochen - wir haben in allen Städten dieselben Diskussionen -, und wir werden versuchen, diese ganze Diskussion und auch die Vorgehensweise dort zu strukturieren und auch die Strategien dort gemeinsam abzustimmen, weil wir schon ein gewisses Problem in einer solchen Diskussion sehen, die natürlich auch ganz schnell bestimmte Gruppen stigmatisieren kann. Rückblickend betrachtet haben zum Beispiel Faktoren wie das Alter oder Ausbrüche in einzelnen Clustern, wenn ich die Alten- und Pflegeheime oder die großen Einrichtungen für Geflüchtete nehme, einen vielfach höheren Einfluss auf das Zustandekommen genau dieser Inzidenzzahlen gehabt als etwa soziokulturelle Faktoren oder lokale Milieus. Für Frankfurt muss daher ganz klar im Vordergrund stehen, dass wir wirklich alle Menschen adressieren und alle Menschen ein Impfangebot erhalten. Die nächsten Schritte sind jetzt: Aktuell stehen noch eine ganze Reihe von Einrichtungen der Priorisierungsgruppe 2 und 3 für Impfterminvereinbarungen an. Danach kommt dann eine zurzeit vom Land Hessen erstellte Liste mit über 3.000 Personen der über 80-Jährigen, die zu Hause geimpft werden möchten oder müssen, die zurzeit abtelefoniert wird, das ist wirklich Einzelfallarbeit. Wir rechnen damit, dass circa 300 der über 80-jährigen Frankfurterinnen und Frankfurter durch die mobilen Impfteams zu Hause geimpft werden, und das ist eine äußerst zeitaufwendige und mühevolle Arbeit. Und dann ist das in Frankfurt bereits seit Ende Dezember, wie ich geschildert habe, etablierte Verfahren der Zusammenarbeit mit Einrichtungen vor Ort eines, das wir weiter ausbauen wollen. Das Prinzip, mit dem wir da vorgehen, ist immer, dass es einmal eine soziale Einrichtung, eine Gemeinde, eine Firma, eine Gruppe vor Ort gibt, die auch für die Logistik und für die Akzeptanz verantwortlich ist, und das Gesundheitsamt mit den mobilen Teams macht dann die eigentlich Impflogistik. Das ist das Prinzip, nach dem wir vorgehen, und das ist für die Akzeptanz vor Ort ganz entscheidend. Und diese Schlangen, die wir in Chorweiler in Köln gesehen haben, sind nicht unbedingt das, was wir uns unter hygienisch einwandfreien Voraussetzungen vorstellen. Dafür benötigt wird, wie gesagt, immer ein Partner vor Ort, der in die Koordinierung in den Stadtteilen einsteigt. Wir sind mit dem Jugend- und Sozialamt schon intensiv eingestiegen und haben dort auch genau geschaut, in welchen Stadtteilen wir derartige Partnerinnen und Partner vor Ort haben, weil wir das natürlich jetzt vorbereiten müssen. Momentan haben wir keine ausreichende Impfstoffverfügbarkeit aber dann, wenn wir so weit sind, dass wir das dann gut vorbereitet haben. Mittelfristig kann das etablierte Verfahren, je nach geltenden Voraussetzungen, dann noch weiterentwickelt werden. Wir können uns durchaus offene Impfaktionen in Gemeindezentren oder Bürgerhäusern vorstellen. Voraussetzung ist dabei, dass ein mehrfach transportabler Impfstoff - keine ganz unwichtige Sache - und die Partnerlogistik vor Ort zur Verfügung stehen. Und natürlich bei dem Thema Impfaktion von Schülerinnen und Schülern weise ich noch einmal darauf hin, dass wir natürlich einen zugelassenen Impfstoff brauchen, und wir brauchen vor allem auch alle Beteiligten dabei. Das sage ich ganz ausdrücklich. Wir werden das Impfzentrum, die niedergelassenen Ärzte und die mobilen Impfteams brauchen, die dann vor Ort gehen. Nur so werden wir diese wahrhaft gigantische Aufgabe, die wir zum Ende des Schuljahres dann vor der Brust haben, tatsächlich leisten können. Anders kann das nicht klappen. Herzlichen Dank!