Mit der 10. Allgemeinverfügung zur Bekämpfung der weiteren Ausbreitung des neuartigen Coronavirus, SARS-CoV-2, im Stadtg

Mit der 10. Allgemeinverfügung zur Bekämpfung der weiteren Ausbreitung des neuartigen Coronavirus, SARS-CoV-2, im Stadtgebiet gilt in Frankfurt seit 22.11.2021 in Schulen wieder eine Maskenpflicht auch dann, wenn der Sitzplatz eingenommen wurde, also während des gesamten Unterrichts. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, BfArM, weist darauf hin, dass durchfeuchtete Masken abgenommen und gewechselt werden sollten. Weiterhin seien sie regelmäßig zu erneuern und nach Verwendung zu entsorgen. Ich frage den Magistrat: Wie wird an den Frankfurter Schulen sichergestellt, dass die Masken entsprechend der Empfehlungen des BfArM regelmäßig gewechselt und erneuert werden, auch von Kindern aus sozial schwächeren Familien?

Für die Frankfurter Schulen gilt der "Hygieneplan Corona für Schulen in Hessen 9.0" des Hessischen Kultusministeriums. Die Schulen erstellen auf dessen Basis schuleigene Hygienekonzepte. Im Hygieneplan 9.0 wird formuliert, dass auf das "mindestens tägliche Wechseln der medizinischen Masken" zu achten ist und dass die "Hinweise des BfArM zur Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, medizinischen Gesichtsmasken sowie partikelfiltrierenden Halbmasken (FFP-Masken)" zu beachten sind. Die Verantwortung für die Umsetzung des Hygieneplans obliegt den Schulleitungen. Alle Schülerinnen und Schüler sind selbst dafür verantwortlich, jeden Tag mit einer frischen Maske das Schulgebäude zu betreten. Die Hessische Landesregierung sieht bislang an dieser Stelle keine Unterstützungsmöglichkeiten für sozial schwache Familien vor. Dem Magistrat sind jedoch auch bislang keine Fälle an Frankfurter Schulen bekannt geworden, an denen es in diesem Zusammenhang Probleme gegeben hätte. Alle Schulen haben immer medizinische Masken auf Vorrat, falls ein Schüler oder eine Schülerin eine frische Maske vergessen hat.