Die BDS-Aktivistin Jasbir Puar hielt am 23.11.2021 auf Einladung der Städelschule einen Vortrag. Die BDS-Kampagne, „Boyc

Die BDS-Aktivistin Jasbir Puar hielt am 23.11.2021 auf Einladung der Städelschule einen Vortrag. Die BDS-Kampagne, "Boycott, Divestment and Sanctions", will den Boykott jeden kulturellen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Austausches mit jüdischen Menschen und israelischen Einrichtungen und zielt auf die Beseitigung des Staates Israel. Puar sagt zum Beispiel, Israel verstümmele gezielt Palästinenser*innen, um die palästinensische Bevölkerung "biologisch" abzuwerten. Sie hält Selbstmordattentate für die "äußerste Form legitimen Widerstandes", in der Täter und Opfer zu einer "terroristischen Assemblage" verschmelzen. Ich frage den Magistrat: Was hat der Magistrat getan, um dieses antisemitische Ereignis in Frankfurt zu verhindern?

Sehr geehrte Frau Stadtverordnete Ditfurth, der Magistrat steht nach wie vor hinter dem 2017 gefassten Beschluss, Vereinen, Organisationen oder auch Einzelpersonen, die der BDS-Kampagne nahestehen, nach Möglichkeit in Frankfurt kein Forum zu bieten und auch keine Vereine, Organisationen und Gruppierungen zu unterstützen, die dies tun. Die BDS-Kampagne geht in ihren Aktivitäten weit über jedes sachliche Maß der Kritik am Handeln des Staates Israel hinaus und schürt antisemitische Einstellungsmuster, Hass und Ausgrenzung gegenüber Menschen mit Bezug zu Israel. Der Magistrat hat von der mit Frau Puar geplanten Veranstaltung sehr kurzfristig durch die Presseberichterstattung dazu erfahren, so dass für eine nähere Prüfung des Sachverhalts vorab keine Zeit verblieb. Die Städelschule ist eine eigenständige Körperschaft im Sinne des Hessischen Hochschulgesetzes und befindet sich in Trägerschaft des Landes Hessen, eine direkte Einflussmöglichkeit des Magistrats ist schon insofern nicht gegeben. Die Dezernentin für Kultur und Wissenschaft hat den Sachverhalt mit der Rektorin der Städelschule thematisiert und die Position der Stadt Frankfurt zur BDS-Kampagne und ihrer Anhängerschaft deutlich gemacht. Weitere Gespräche sollen folgen mit dem Ziel, Veranstaltung mit - israelbezogen - antisemitischen Inhalten in Zukunft zu verhindern und Veranstaltungen anzustoßen, die israelbezogenen Antisemitismus - insbesondere in kulturellen Institutionen - selbst thematisieren.