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Frage vom 24.02.2012, F 354 In der Fragestunde vom 08.11.2011 habe ich den Magistrat mit der Frage Nr. 228 die Frage gestellt, wieso das Haus Höhenblick Nr. 54 immer noch unter Denkmalschutz steht, obwohl es abgerissen und ein neues Haus an seiner Stelle gebaut wurde. Die Antwort war, dass ein Rechtsstreit anhängig ist. Dieser Rechtsstreit ist beendet. Deshalb frage ich erneut: Wieso stehen die Häuser Höhenblick Nr. 50, 52, 54, 56, 58 und 60 noch immer unter Denkmalschutz, obwohl ein Haus abgerissen und neu gebaut wurde?
Antwort des Magistrats: Nach Kenntnis des Magistrats ist noch immer ein Rechtsstreit anhängig, und zwar beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die hier gestellte Frage kann der Magistrat nicht beantworten, denn die Entscheidung, die Gesamtanlage unter Denkmalschutz zu stellen und in die Denkmalliste des Landes Hessen aufzunehmen, wurde durch das zuständige Landesamt für Denkmalpflege getroffen. Antragstellende Person(en): Stadtv. Hans-Günter Müller
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Februar 2012 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.