Kleingartenanlagen sind in vielerlei Hinsicht unterstützenswert. Sie bieten Raum für Naherholung und schaffen Grünfläche
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Verwendung der Mittel für Kleingartenanlagen im Jahr 2024. Es wird erfragt, welche Projekte finanziert wurden und ob nicht ausgegebene Mittel ins Folgejahr übertragen wurden. Die Antwort des Magistrats stellt klar, dass keine Projekte eingereicht wurden und somit keine Mittel verwendet wurden.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenFrage an den Magistrat
Kleingartenanlagen sind in vielerlei Hinsicht unterstützenswert. Sie bieten Raum für Naherholung und schaffen Grünflächen mit vielfältiger Bepflanzung, oft inmitten dicht bebauter Stadtteile. Für das Kleingartenentwicklungskonzept stehen jährlich 150.000 Euro im Etat, mit denen unter anderem Anlagen in Bereichen, die mit öffentlichem Grün unterversorgt sind, aufgewertet werden sollen. Ich frage den Magistrat: Für welche Maßnahmen und Projekte wurde das für das Jahr 2024 zur Verfügung stehende Geld verwendet und wurden eventuell nicht ausgegebene Mittel in das Folgejahr übertragen?
Antwort des Magistrats
Als wiederkehrender Haushaltsansatz stehen die entsprechenden Mittel im Haushaltsjahr 2025 zur Verfügung.
Die Dachverbände und der Magistrat haben beim sogenannten Runden Tisch zum Kleingartenentwicklungskonzept, KEK, über die Verwendung der Mittel und die Vorgehensweise bei der Beantragung von Mitteln beraten und im Mai 2025 abschließend entschieden. In 2024 wurden keine Projekte eingereicht und somit weder Mittel verausgabt noch auf das nächste Haushaltsjahr übertragen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. September 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.