Seit 2019 wird Frankfurt mit roten Fahrradwegen markiert. Diese sollen unter anderem dazu beitragen, Sicherheit für Radf

Seit 2019 wird Frankfurt mit roten Fahrradwegen markiert. Diese sollen unter anderem dazu beitragen, Sicherheit für Radfahrer zu gewährleisten, aber auch, den Autoverkehr aus der Stadt zu verbannen. Ein Ende dieser Antiautoaktion ist nicht abzusehen.

Ich frage den Magistrat:

Was haben diese Verkehrsbehinderungen den Steuerzahler bis jetzt gekostet?

Stadtrat Wolfgang Siefert:

Sehr geehrte Stadtverordnetenvorsteherin,

sehr geehrter Herr Bäppler-Wolf!

Sinn der Rotmarkierung - und da muss ich Ihnen gleich zu Beginn widersprechen - ist es nicht, den Autoverkehr aus der Stadt zu verbannen, so wie Sie es behauptet haben. Es geht vielmehr darum, nach sieben Jahrzehnten autogerechter Verkehrs- und Stadtplanung die Sicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrer durch Sichtbarkeit zu erhöhen, gerade an stark befahrenen Straßen, Kreuzungen und Einmündungen. Jeder Verkehrsteilnehmer soll Raum für sich haben: die Fußgänger die Fußwege, die Radfahrer die Radwege und die Autofahrer die Straßen, so wie es für ein gutes Miteinander wichtig ist. Sie wissen auch, das Ganze beruht nicht auf einer Erfindung meines Dezernats, sondern auf dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, den diese nach dem Radentscheid, der mit großer Unterstützung der Bürgerschaft in der Stadt Frankfurt erfolgt ist, gefasst hat. In einigen Bereichen dienen die roten Fahrradwege außerdem zur Beschleunigung des Busverkehrs sowie zur Einhaltung von Hilfsfristen der Feuerwehr und der Rettungsdienste. Damit diese die Strecken auch im Notfall benutzen können, machen wir sie an manchen Stellen auch breiter, als sie für den Radverkehr eigentlich nötig wären.

Um auf Ihre Frage nach den Kosten einzugehen: Die Kosten für Markierungen in roter Farbe werden nicht explizit erfasst. Um solche Zahlen zu benennen, müssten auf Ihre Frage hin jetzt sämtliche Rechnungen für Straßenmarkierungen seit 2019 händisch ausgewertet werden. Der Magistrat bedauert deshalb, dass er in der Kürze der Zeit und mit einem vertretbaren Aufwand die gewünschte Statistik nicht liefern kann.

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Es gibt zwei Zusatzfragen, die erste kommt von Herrn Nagel von der CDU und die zweite von Herrn Pfeiffer von BFF-BIG. Bitte schön, Herr Nagel!

Stadtverordneter Frank Nagel, CDU:

(Zusatzfrage)

Herr Dezernent, ich darf den Stadtverordneten Thomas Bäppler-Wolf zitieren: "Ein Ende dieser Anti-Auto-Aktion ist nicht abzusehen." Was sagen Sie zu diesem Satz?

Stadtrat Wolfgang Siefert:

(fortfahrend)

Ich habe ja im Endeffekt schon alles dazu gesagt, Herr Nagel. Sinn der Rotmarkierung ist es nicht, den Autoverkehr aus der Stadt zu verbannen, und damit ist es auch keine Anti-Auto-Aktion, sondern eine Pro-Fahrradfahrer-Aktion. Ich weiß, Sie sind ja auch viel mit dem Fahrrad unterwegs, und ich weiß, wie sehr Sie die Radwege auch selbst schätzen und benutzen.

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Herr Pfeiffer von BFF-BIG stellt die zweite Zusatzfrage. Bitte schön!

Stadtverordneter Mathias Pfeiffer, BFF-BIG:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat Siefert, vielen Dank für Ihre Ausführungen! Sie haben schon auf den Stadtverordnetenbeschluss aus 2019, "Fahrradstadt Frankfurt", rekurriert. Ich würde Sie mit meiner Frage bitten, meiner Erinnerung nachzuhelfen: Sie waren damals Stadtverordneter, ich auch. War es so, dass Thomas Bäppler-Wolf damals Teil der SPD-Fraktion war, die gemeinsam mit CDU und GRÜNEN diesen Beschluss gefasst hat?

Stadtrat Wolfgang Siefert:

(fortfahrend)

Nach meiner Erinnerung, ja, aber ich will mich da jetzt auch nicht festlegen. Ich führe keine Statistik, welche Stadtverordneten wann welcher Fraktion angehört haben, da gibt es ja öfter einmal Wechsel.