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Aufgrund einer technischen Panne konnten die mehr als 30 kommunalen Ausländerbehörden in Hessen zwei Monate lang keine gültigen Aufenthaltstitel erteilen. Unter anderem in der FR vom 30.05.2025 wurde über interne Mails der Ausländerbehörden berichtet, welche ein dramatischeres Bild der Lage vermittelten. So sei dort berichtet worden, dass die Panne einen nicht mehr darstellbaren Kommunikations- und Koordinationsaufwand für die Ausländerbehörde bewirke und diese nicht mehr in der Lage sei, ihre gesetzliche Aufgabe wahrnehmen zu können.

Ich frage den Magistrat:

Welche Auswirkungen hatte diese Panne auf die Arbeit der Frankfurter Ausländerbehörde, und wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Anzahl unbearbeiteter Mails?

Die technische Panne hatte zur Folge, dass die hessischen Ausländerbehörden für die betroffenen Personen keine Aufenthaltstitel ausstellen konnten, solange Rückmeldungen zu Sicherheitsanfragen nicht in den Behörden eingetroffen waren.

Das Frankfurt Immigration Office, FIO, hat sich hierbei damit beholfen, dass Sie den Antragstellern überbrückend Fiktionsbescheinigungen ausgestellt hat, so dass die die Beeinträchtigungen für die betroffenen Antragstellende so gering wie möglich gehalten werden konnten. Allerdings führt diese technische Panne zu deutlichen Mehraufwand beim FIO.

Zwischenzeitlich wurde die technische Panne behoben und die angehäuften rückständigen rund 2.000 offenen Sicherheitsanfragen sind weitestgehend beim Frankfurt Immigration Office eingetroffen. Zum Stichtag 23.06.2025 waren noch 407 Anfragen unbeantwortet.

In den Fällen, in denen die ausstehende Sicherheitsanfrage zwischenzeitlich vorliegt, kann die Prüfung abgeschlossen und der elektronische Aufenthaltstitel bestellt werden.