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Frau Weber stellte am 24.06.25 im Auschuss P+W die Gutachten zur EU Schule auf dem Gelände der Dippemess vor und auf w

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Frau Weber fragt den Oberbürgermeister nach seiner Meinung zum Erhalt der 44 Kleingärten des KGV Riederwald, nachdem es Bedenken bezüglich einer möglichen Bebauung gibt. Der Oberbürgermeister hat jedoch seine Meinung nicht geändert.

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Frage an den Magistrat

Frau Weber stellte am 24.06.25 im Auschuss P+W die Gutachten zur EU Schule auf dem Gelände der Dippemess vor und auf wundersame Weise ist eine Bebauung möglich, auch auf den Kleingärten. Mike Josef sagte auf einer Demo des KGV Riederwald am 25.02.2023: "Wir werden das so gestalten, dass die Kleingärten nicht in Anspruch genommen werden", und zu seinem Wort stehe er, https://www.instagram.com/p/CxfU6mjusFO/. Am 19.10.23 in der Fragestunde sagte Josef erneut, dass er zu seinem Wort stehe. Ein Ehrenwort wollte er aber nicht abgeben, die Frage sei eine "Qualitäts- und Niveauschwankung im Parlament". Ich frage den OB? Welche Meinung vertreten Sie heute zum Erhalt der 44 Kleingärten des KGV Riederwald (gerne jetzt mit Ehrenwort).

Antwort des Magistrats

Der Oberbürgermeister hat seine Meinung nicht geändert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Juni 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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