Am 27.05. titelte die taz: „Hessische Ausländerbehörden: Arbeit faktisch eingestellt“. Demnach konnten die Ausländerbehö
Zusammenfassung
Die hessischen Ausländerbehörden konnten aufgrund einer defekten Schnittstelle seit März 2025 keine Sicherheitsprüfungen durchführen und somit keine Aufenthaltstitel erteilen. Das Problem wurde am 26.05.2025 behoben, sodass die Behörden ab diesem Datum wieder Aufenthaltstitel ausstellen können.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenFrage an den Magistrat
Am 27.05. titelte die taz: "Hessische Ausländerbehörden: Arbeit faktisch eingestellt". Demnach konnten die Ausländerbehörden seit März keine Sicherheitsprüfungen mehr durchführen - und so keine Aufenthaltstitel erteilen, wie die Recherche von FragDenStaat und taz ergab.
Ich frage den Magistrat:
Wann wurde das Problem mit der ursächlich defekten Schnittstelle behoben, und ab welchem Tag konnte die Ausländerbehörde wieder Aufenthaltstitel ohne Einschränkung ausstellen?
Antwort des Magistrats
In der Zeit vom 18.03. bis zum 26.05.2025 erhielten die hessischen Ausländerbehörden keine Rückmeldungen zu Sicherheitsanfragen, die an das LKA adressiert wurden.
Mit Datum 26.05.2025 wurden die hessischen Ausländerbehörden darüber informiert, dass die ursächlich defekte Schnittstelle wieder funktioniert und die offenen Anfragen sukzessive beantwortet werden. Somit können Aufenthaltserlaubnisse, bei denen Sicherheitsanfragen durchzuführen sind, ab diesem Zeitpunkt wieder erteilt werden.
Zwischenzeitlich wurde ein Großteil der circa 2.000 offenen Anfragen beantwortet. Zum Stichtag 23.06.2025 waren noch 407 Anfragen unbeantwortet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. Juni 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.