Die Frankfurter Neue Presse berichtete am 22.05.2025 unter der Überschrift „Anwohner fordern Informationen“ über die let
Zusammenfassung
Die Anwohner fordern mehr Informationen zur geplanten Flüchtlingsunterkunft an der Homburger Landstraße. Der Magistrat sieht keine Möglichkeit für eine umfassende Bürgerbeteiligung, betont jedoch die Wichtigkeit des ehrenamtlichen Engagements zur Integration der neuen Bewohner.
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Thema Stadtplanung verfolgenFrage an den Magistrat
Die Frankfurter Neue Presse berichtete am 22.05.2025 unter der Überschrift "Anwohner fordern Informationen" über die letzte Sitzung des Ortsbeirats 10. In dieser habe es eine Debatte über die geplante Flüchtlingsunterkunft an der Homburger Landstraße gegenüber dem IB Hotel Friedberger Warte gegeben. Rund 50 Bewohner aus dem Wohngebiet rund um die Walter-Hesselbach-Straße seien in die Sitzung gekommen. Unter anderem sei befürchtet worden, dass Fakten geschaffen würden, bevor mit den Anwohner gesprochen werde. Hierzu sagte ein Dezernatssprecher, dass eine Bürgerbeteiligung im engeren Sinne einer Mitbestimmung nicht vorgesehen sei.
Ich frage den Magistrat:
Inwiefern würde der Magistrat eine solche Bürgerbeteiligung befürworten?
Antwort des Magistrats
Der Magistrat erfüllt mit der Errichtung von Unterkünften für schutzsuchende Personen einen gesetzlichen Auftrag. Laut der Richtlinie zu Öffentlichkeitsbeteiligung der Stadt Frankfurt am Main kommt hierbei die Beteiligungsform "Information" zum Tragen. Hinweise und Anregungen aus der Nachbarschaft können nur bedingt angenommen werden.
Der Magistrat begrüßt ausdrücklich die Beteiligung von Bürger:innen im Rahmen ehrenamtlichem Engagements. Der Einsatz engagierter Bürger:innen trägt maßgeblich zur Integration der Bewohner:innen bei und wirkt sich positiv auf den Zusammenhalt in den Stadtteilen aus.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. Mai 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.