Der Ausbau des Fernwärme- und Stromnetzes in Frankfurt - etwa durch die Mainova und ihre Netzgesellschaft NRM - ist ein

Der Ausbau des Fernwärme- und Stromnetzes in Frankfurt - etwa durch die Mainova und ihre Netzgesellschaft NRM - ist ein wichtiger Beitrag zur Energie- und Wärmewende. Die damit verbundenen Tiefbaumaßnahmen führen jedoch häufig zu Einschränkungen im Straßenverkehr durch Fahrspurreduzierungen oder Vollsperrungen.

Ich frage den Magistrat:

Wie stellt die Stadt sicher, dass die Öffentlichkeit frühzeitig über bevorstehende Baustellen informiert wird, und welche Maßnahmen werden ergriffen, um die verkehrliche Leistungsfähigkeit insbesondere auf Hauptverkehrsstraßen während solcher Maßnahmen zu erhalten - etwa durch Umleitungen, optimierte Baustellenlogistik oder koordinierte Bauzeiten?

Die Baustellen in Frankfurt nehmen zu - wenig erstaunlich in einer wachsenden Stadt, in der Wohn- und Büroraum geschaffen, in der Energieversorgung, Kanalisation, Telekommunikations- und Verkehrsinfrastruktur zukunftsfähig gemacht werden muss. Einer Stadt, die Infrastrukturmaßnahmen braucht, die sie widerstandsfähig gegen Extremwetterereignisse und andere Auswirkungen des Klimawandels machen.

Der Magistrat nimmt seine Aufgabe sehr ernst, die Stadt Frankfurt einerseits für die Herausforderungen der Zukunft aufzustellen - was zwangsläufig Baustellen mit sich bringt - und dabei andererseits die Beeinträchtigungen auf den Verkehr, Anwohnende, Schulen, Gewerbetreibende und andere Stakeholder verhältnismäßig zu halten.

Vor diesem Hintergrund verfügt die Stadt Frankfurt über ein umfassendes Baustellenmanagement, das folgende Bausteine umfasst:

1. Verkehrliche Baustellenkoordination

Wie dem Fragesteller bekannt sein dürfte, hat die Stadt Frankfurt 2009 eine vorhabenträgerübergreifende Baustellenkoordinierung ins Leben gerufen, die von einem eigenen Sachgebiet in der Abteilung Verkehrsbehörde des Straßenverkehrsamtes betrieben wird. Mit diesem Instrument war die Stadt Frankfurt Vorreiterin und gilt bundesweit als Vorbild. Es ist essentiell, um die zahlreichen Bauprojekten der unterschiedlichen Vorhabenträger - von privaten Bauunternehmen, Telekommunikations- und Energieversorgern über Stadtentwässerung, Stadtplanungs-, Grünflächen- und Straßenbauamt unter anderem - möglichst effizient, zeit- und kostensparend zu koordinieren und Synergien zu nutzen.

Konkret heißt das: Die Verkehrsexpert:innen der Baustellenkoordination bewerten die verkehrlichen Auswirkungen von Baumaßnahmen im Vorfeld einer konkreten Antragstellung unter Berücksichtigung verschiedener Kriterien in der zeitlich-räumlichen Gesamtschau. Dies dient dem Ziel, die Beeinträchtigungen im sog. strategischen Grundstraßennetz so gering wie möglich zu halten, Verkehrsführungsänderungen und Umleitungen vorauszuplanen und dabei die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer:innen sicherzustellen. Dieses Grundstraßennetz ist zu großen Teilen mit dem sog. feuerwehrtaktischen Netz identisch - dass alle Bereiche der Stadt für Feuerwehr und Rettungsdienste jederzeit gut und schnell erreichbar sind, hat daher die höchste Priorität.

Bei zunehmender Planungsreife werden auch räumliche Ausdehnung, Bau- und Verkehrsphasen und Fragen von Logistik und Andienung thematisiert. Sollte im Koordinierungsverfahren deutlich werden, dass die Leichtigkeit des Verkehrs in einem Ausmaß beeinträchtigt würde, das die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden könnte, wird den Vorhabenträgern signalisiert, dass eine entsprechende Antragstellung nicht positiv beschieden werden wird. Sollte sie dennoch erfolgen, würde der Antrag begründet durch die Straßenverkehrsbehörde abgelehnt - den Vorhabenträger:innen stünde dann der Klageweg offen.

1. Verkehrsinformationsportal für Frankfurt: mainziel.de

Sobald ein Maßnahmenbeginn fixiert und die straßenverkehrsrechtliche Anordnung erteilt ist, werden die entsprechenden Informationen digital über das städtische Verkehrsinformationsportal Mainziel.de sowie die Mobilithek des Bundes ausgespielt. Über letzteres werden sie auch von diversen Anbieter:innen von Verkehrstelematikdienstleistungen abgerufen, weswegen das Straßenverkehrsamt auch allen Frankfurter:innen auf ihren gewohnten Wegen in der Stadt die Nutzung von Navigationsapps und -geräten empfiehlt. Längerfristig andauernde Großprojekte werden auf der städtischen Homepage frankfurt.de mit Text und Bild vorgestellt.

1. Informationsveranstaltungen für Bürger:innen und Gewerbetreibende

Bei Bauvorhaben mit zeitlich oder räumlich umfassenden verkehrlichen Auswirkungen organisiert die Stadt Frankfurt Informationsveranstaltungen, auf denen Dezernate und Fachämter Bürger:innen und Gewerbetreibende über die jeweilige Maßnahme, den geplanten Ablauf und die voraussichtlichen Auswirkungen informieren. Fragen und Anregungen werden hier aufgenommen und in der Projektorganisation berücksichtigt, sofern erforderlich.

1. Presseinformationen on- und offline

Ferner erfolgt, in der Regel am Donnerstag vor Maßnahmenbeginn, eine Pressemeldung des Straßenverkehrsamtes über das Presse- und Informationsamt, die auch teilweise auch in den sozialen Medien der Stadt verbreitet werden.

5.

Anlieger:innen werden in vielen Fällen über Änderungen der Verkehrsführung et cetera durch den Vorhabenträger:innen durchgeführte postalische Hauswurfsendungen informiert.

6.

Poster und Baustellenschilder informieren bei vielen Großprojekten über die Maßnahmen, ihren Nutzen, Absender und Ansprechpartner:innen. Wird der ÖPNV beeinträchtigt, informieren Schilder über alternative ÖPNV-Verbindungen.

7.

Weitere, individuell notwendige Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld obliegt den jeweiligen Vorhabenträger:innen, die häufig angehalten werden, ihre Maßnahme im örtlich zuständigen Ortsbeirat vorzustellen.

8.

Das von der Stadt Frankfurt geplante Verkehrsleitinformationssystem, VLIS, wird ein Orientierungssystem im Straßenraum sein, das umfassende Informationen in Echtzeit rund um den Frankfurter Stadtverkehr bietet - auch zu aktuellen Umleitungen.

9.

Der Magistrat hat städtische und stadtnahe Vorhabenträger:innen im Frühjahr 2025 ausdrücklich aufgefordert, ihre Öffentlichkeitsarbeit umgehend - also vor Fertigstellung einer einheitlichen Baustellenkommunikationsstrategie - noch intensiver und sichtbarer zu betreiben, etwa durch großformatige Informationsschilder für alle Bauvorhaben mit umfassenden verkehrlichen Auswirkungen.

10.

Um den wachsenden Herausforderungen gerecht zu werden, plant die Stadt Frankfurt gegenwärtig die Erweiterung ihres Baustellenmanagements unter folgenden Aspekten:

a) Die Stadt optimiert gegenwärtig mit den städtischen Ämtern und Gesellschaften ihre Baustellenstrategie zur Priorisierung wesentlicher Maßnahmen, die die Zukunftsfähigkeit der Stadt sicherstellen.

b) Sie justiert den Koordinationsprozess zwischen allen Stakeholdern - privaten Investoren, Baufirmen, NRM und Mainova, SEF, ASE und anderen -, mit dem Ziel, anstehende Baustellen frühzeitig und zuverlässig planen und kommunizieren zu können.

c) Sie arbeitet an einer crossmedialen Strategie für eine übersichtliche, zeitgemäße Baustellenkommunikation.