Der Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück Mörfelder Landstraße 331, Gemarkung Wald, Flur 612, Nr. 13/4 zur San
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung hat dem Erbbaurecht an einem denkmalgeschützten Grundstück zugestimmt, um eine medizinische Einrichtung zu errichten. Der Abschluss des Erbbauvertrags hängt von der Überarbeitung der Planung durch den Investor ab, die bereits in Arbeit ist.
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Thema Stadtplanung verfolgenFrage an den Magistrat
Der Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück Mörfelder Landstraße 331, Gemarkung Wald, Flur 612, Nr. 13/4 zur Sanierung des Denkmals - denkmalgeschützter ehemaliger Reitstall des Oberforsthauses - und Neubau einer medizinischen Einrichtung hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 02.02.2023 mehrheitlich zugestimmt. Im FR-Artikel vom 28.12.2023 "Denkmalschutz in Frankfurt: Oberforsthaus verfällt weiter" heißt es dazu, dass "sich der Investor [...] entschlossen habe, die Planung zu überarbeiten. Die Finalisierung und der Abschluss des Erbbauvertrags können erst im Anschluss daran erfolgen."
Daher frage ich den Magistrat:
Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich des Abschlusses des Erbbauvertrages mit der Omnimed GmbH?
Antwort des Magistrats
Ein Erbbaurechtsvertrag wurde 2024 bereits aufschiebend bedingt geschlossen, um hinreichende Sicherheit für weitergehende/vertiefte Planungen und Abstimmungen zu geben. Die Rechtswirksamkeit des Vertrages wurde aufgrund der besonderen Herausforderungen, die sich für eine Bebauung der Liegenschaft ergeben, mit einer abschließenden baurechtlichen Umsetzbarkeit verknüpft. Der Investor hat die notwendigen Schritte bisher in den vereinbarten Zeiträumen abgearbeitet. Weitere Abstimmungen laufen derzeit noch.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 30. April 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.