Für den 02.02.2021 war ein Termin vereinbart, bei dem der Verkehrsdezernent der Nieder Bürgerinitiative „Die Schranke mu
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Zusammenfassung
Die Bürgerinitiative "Die Schranke muss weg" befürchtet Verzögerungen bei der Beseitigung des Bahnübergangs an der Oeserstraße. Der Magistrat sieht diese Befürchtungen nicht als gerechtfertigt und arbeitet weiterhin an der Umsetzung der Planungen. Ein genauer Termin für die Vorstellung der Pläne steht jedoch noch aus.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFrage an den Magistrat
Für den 02.02.2021 war ein Termin vereinbart, bei dem der Verkehrsdezernent der Nieder Bürgerinitiative "Die Schranke muss weg" die aktualisierten Planungen zur Beseitigung des Bahnübergangs an der Oeserstraße vorstellen wollte. Nun ließ der Verkehrsdezernent mitteilen, er wolle die Pläne erst dem neu gewählten Ortsbeirat 6 präsentieren. Die Ortsvorsteherin Serke wird in der FNP vom 02.02.2021 zitiert: "... Indem die Vorstellung der Planungen nun um mehrere Monate ohne ersichtlichen Grund verzögert wird, befürchte ich weitere Verzögerungen bei der Umsetzung." Ich frage den Magistrat: Sind diese Befürchtungen gerechtfertigt, und zu welchem Termin strebt der Verkehrsdezernent aktuell nun die geplante Vorstellung für die Bürgerinitiative an?
Antwort des Magistrats
Der Magistrat teilt nicht die Befürchtungen der Ortsvorsteherin des Ortsbeiratsbezirks 6. Derzeit arbeitet der Magistrat gemeinsam mit der DB Netz AG mit Hochdruck an der Umsetzung des bereits kommunizierten Stufenmodels. Der genaue Termin zur Vorstellung der Planungen wurde noch nicht festgelegt. Der Magistrat verweist zu diesem Punkt auf das Schreiben des Verkehrsdezernats an den Ortsbeirat aus dem Januar 2021 sowie die dazu gehörende Präsentation der Deutschen Bahn.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Februar 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.