Vor fast genau einem Jahr hat die Regierungskoalition einen Antrag verabschiedet, damit Frankfurt frühzeitig minderjähri
Zusammenfassung
Die Regierungskoalition hat einen Antrag verabschiedet, um minderjährige Geflüchtete und Geflüchtete mit Kindern aus griechischen Lagern nach Frankfurt aufzunehmen. Bisher wurden jedoch keine Flüchtlinge zugewiesen, da verwandtschaftliche Bezüge das Hauptkriterium für die Verteilung sind. Eine sechsköpfige Familie wird am 08.03.2021 erwartet.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenFrage an den Magistrat
Vor fast genau einem Jahr hat die Regierungskoalition einen Antrag verabschiedet, damit Frankfurt frühzeitig minderjährige Geflüchtete sowie Geflüchtete mit Kindern aus den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln und an der türkisch-griechischen Grenze aufnehmen kann. Ich frage den Magistrat: Sind bereits Geflüchtete aufgenommen worden, und, wenn ja, wo konnten diese untergebracht werden?
Antwort des Magistrats
Die Bundes- und Landesbehörden verfahren bei der innerdeutschen Verteilung von Flüchtlingen aus griechischen Lagern nach der Maßgabe, dass verwandtschaftliche Bezüge für die Verteilung in die Städte-und Gemeinden das wesentliche Kriterium sind. Bisher wurden nach Frankfurt keine unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern, umA, und keine erwachsenen Flüchtlinge aus Griechenland zugewiesen. Bei zwei organisierten Flügen aus Griechenland sollten auch für Frankfurt am Main zwei unbegleitete minderjährige Ausländerinnen und Ausländer zugewiesen werden. Sie hatten angegeben, in Frankfurt Verwandte zu haben. Es hat sich allerdings nach der Ankunft und der Unterbringung während der Quarantäne im Ankunftszentrum Gießen herausgestellt, dass die Verwandten in anderen hessischen Landkreisen leben. Die Zuweisung erfolgte nach dort. Ein im November 2020 für Frankfurt angekündigtes Ehepaar aus Griechenland reiste aus nicht bekannten Gründen doch nicht ein. Laut Auskunft des RP Darmstadt haben sich coronabedingt die Flüge aus Griechenland verzögert. Seit der 8. Kalenderwoche gibt es bis Ende März wieder wöchentliche Flüge mit Flüchtlingen aus Griechenland. Für den 08.03.2021 ist nun die Aufnahme einer sechsköpfigen Familie geplant, die nach Einreise am 24.02.2021 zunächst im Auffanglager Friedland aufgenommen wurde und nach Ende der Quarantäne nach Frankfurt verteilt wird. Ob darüber hinaus weitere Flüchtlinge Frankfurt zugewiesen werden, kann vom RP derzeit nicht gesagt werden. Unabhängig von der Bereitschaft in Frankfurt Flüchtlinge aufzunehmen, hält der Magistrat die Überlegung, den Familienbezug bei der Zuweisung in den Vordergrund zu stellen, für eine zielführende Vorgehensweise.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Februar 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.