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Bis zum Jahre 2023 wird nach Angabe des vom Bildungsdezernat herausgegebenen Berichts "Kommunales Bildungsmonitoring" die Zahl der Grundschüler in Frankfurt um rund 18 Prozent steigen. Zum Schuljahr 2024/2025 wird mit mehr als 73.400 Schülern gerechnet, etwa 10.500 mehr als im Jahr 2018. In den nächsten zehn Jahren müssten 24 neue Bildungsstätten entstehen, berichtete die FNP am 17.02.2021. Ich frage den Magistrat: Wie gedenkt der Magistrat dieser Herausforderung zu begegnen und insbesondere die Suche nach geeigneten Grundstücken zu beschleunigen?

Das für den Erwerb von Grundstücken zuständige Amt für Bau und Immobilien, ABI, steht mit Marktteilnehmern in Kontakt und nutzt alle sich bietenden Möglichkeiten zum wirtschaftlich vertretbaren Erwerb von geeigneten Grundstücken. So wurden beispielsweise im letzten Jahr große Liegenschaften in der Mainzer Landstraße und im Ben-Gurion-Ring erworben, die für den Bau von mindestens drei neuen Schulen geeignet sind. Zu drei weiteren Arealen in der Mainzer Landstraße sowie der Gaugrafenstraße werden aktuell Verhandlungen geführt. In neuen Baugebieten, für die ein Bebauungsplan derzeit erstellt wird und die dann anschließend in die Umlegung gehen, ist die Zuteilung von Schulbaugrundstücken an die Stadt Frankfurt am Main von vornherein vorgesehen. Dies betrifft derzeit mindestens vier Flächen für neue Schulen. Darüber hinaus werden bereits in kommunalem Eigentum stehende Flächen für eine Umnutzung als Schulgrundstück geprüft. So ist es denkbar, bislang vermietete Gewerbeobjekte wie beispielsweise in der Talstraße in Kalbach entsprechend umzunutzen. Eine weitere Möglichkeit zur Schaffung von Schulraum sind Vereinbarungen mit Investoren in Neubaugebieten, die dort Schulen in die neu geplante Bebauung integrieren können und diese dann an die Stadt Frankfurt am Main vermieten. Ein solches Projekt befindet sich derzeit für das Baugebiet südlich der Rödelheimer Landstraße in Verhandlung. Vor dem Hintergrund der genannten Möglichkeiten zur Bereitstellung von Grundstücken ist der Magistrat überzeugt, für alle erforderlichen neuen Schulen Grundstücke zur Verfügung stellen zu können.