In der Presse ist in den letzten Wochen der Eindruck entstanden, das Land Hessen würde die gemeinsame Umsetzung des Kult
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Verzögerungen bei der Umsetzung des Kulturcampus in Frankfurt am Main. Es wird gefordert, dass eine verbindliche Vereinbarung zwischen dem Land Hessen und der Stadt Frankfurt erarbeitet wird, um den Architektenwettbewerb voranzutreiben. Das erwartete Ergebnis ist eine zügige Fortsetzung des Wettbewerbsverfahrens.
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Thema Kultur verfolgenFrage an den Magistrat
In der Presse ist in den letzten Wochen der Eindruck entstanden, das Land Hessen würde die gemeinsame Umsetzung des Kulturcampus behindern. Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat darauf hingewiesen, dass ein unverbindlicher Letter of Intent, der lediglich in der Presse angesprochen wurde, nicht ausreichend ist, sondern eine verbindliche Vereinbarung zwischen dem Land und der Stadt geschlossen werden muss. Ich frage den Magistrat: Ist eine solche Vereinbarung mittlerweile erarbeitet worden?
Antwort des Magistrats
Sehr geehrter Herr Stadtverordneter Popp! Der Stadt-Land-Gegensatz im Wunsch nach Verbindlichkeit, den Sie der Presseberichterstattung entnehmen wollen, ist nicht zutreffend. Tatsächlich ist ein Entwurf des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst für eine "Vereinbarung über die Auslobung eines gemeinsamen Architektenwettbewerbs für den Neubau der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Frankfurt, HfMDK, und das ‚Zentrum der Künste' Frankfurt am Main" Anfang September 2020 eingegangen. Dieser ist von den fachlich zuständigen Dezernaten für Kultur und Wissenschaft und Planen und Wohnen sowie der ABG Frankfurt Holding geprüft und mit einigen, abgestimmten Änderungsvorschlägen Ende September 2020 dem Ministerium übersandt worden. Am verbindlichen Gehalt des Schriftstücks hat sich dabei ebenso wenig geändert wie an seiner Überschrift. Es ist bedauerlich, dass der Abstimmungsprozess seitens des Ministeriums bis heute nicht fortgesetzt wurde. Jüngst kündigte Frau Staatsministerin Dorn in einem Schreiben jedoch an, in Kürze mit einem Gesprächstermin auf das Kulturdezernat zukommen zu wollen. Dies lässt hoffen, dass das Wettbewerbsverfahren möglichst bald auf den Weg gebracht werden kann oder Alternativen gemeinsam mit dem Land diskutiert werden können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Februar 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.