OB Josef lehnte es kürzlich in der Fragestunde ab, die Coronazeit aufzuarbeiten. Es müssten sich Leute finden, die Inter

OB Josef lehnte es kürzlich in der Fragestunde ab, die Coronazeit aufzuarbeiten. Es müssten sich Leute finden, die Interesse an einer Aufarbeitung haben. Fraktionslose, welche in der Coronazeit kein Raum gegeben wurde, sind ungeeignet für die Aufarbeitung, es ginge ihnen ja nur um ihren eigenen Raum. Menschen die ihre Gärten retten wollen, wird unterstellt, es geht ihnen ja nur um ihren eigenen. Daraus lässt sich schließen, das Eigene, das was den Menschen genommen wird, darf kein Thema sein. Eine merkwürdige Logik. Wie zum Beispiel die freie Meinungsäußerung, gesunde Skepsis, Demos, freie Impfentscheidung, insbesondere nach problemlos überstandener Infektion. Ich frage den OB: Wo ist Ihre Corona Aufarbeitung, ohne wenn und aber?

Oberbürgermeister Mike Josef:

Frau Vorsteherin,

sehr geehrter Herr Schwichtenberg!

Ich muss sagen, dass unsere gemeinsame Geschichte bedauerlicherweise eine Geschichte voller Missverständnisse ist.

(Heiterkeit)

Ob es jetzt am Sender oder am Empfänger liegt - allein diese Diskussion würde wahrscheinlich zu weiteren Missverständnissen führen. Deswegen möchte ich an dieser Stelle gerne noch einmal zur Aufklärung beitragen. Ich hatte beim letzten Mal - ich habe noch einmal nachgeschaut - sehr deutlich gesagt, dass die Aufarbeitung der Coronazeit nicht abgelehnt wird, sondern ich habe mich vielmehr dafür ausgesprochen, dass die Aufarbeitung von vielen Menschen und Institutionen begleitet werden muss.

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Herr Schwichtenberg hat eine Zusatzfrage. Bitte schön!

Stadtverordneter Tilo Schwichtenberg, Gartenpartei:

(Zusatzfrage)

Es ist schön, dass auch Sie die Aufarbeitung fordern. Ich denke, dass wir auch noch ein Jahr Zeit haben, ins Stadtarchiv zu kommen.

Oberbürgermeister Mike Josef:

(fortfahrend)

Gerne auch länger.

Stadtverordneter Tilo Schwichtenberg, Gartenpartei:

(fortfahrend)

Eine konkrete Frage, die mich sehr beschäftigt, ist: Es wurden sehr viele Menschen ausgegrenzt, weil sie sich nicht impfen lassen wollten beziehungsweise sich dagegen entschieden haben. Ich stelle mir eine Aufarbeitung so vor, dass Leute wie Sie als Oberbürgermeister oder Personen wie Bundespräsident Steinmeier einfach mal sagen, du, es war völlig in Ordnung, dass du dich nicht hast impfen lassen. Herr Josef, können Sie solche Aussagen auch einmal machen, anstatt diese Leute auszugrenzen, und sie wieder integrieren? Können Sie sagen, es war völlig in Ordnung? So stelle ich mir das vor. Ist das eine Meinung, die Sie jemals teilen könnten oder nie?

(Zurufe)

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Ich bitte erst einmal um Ruhe. Es gibt eine zweite Zusatzfrage, und zwar von Ursula Busch von der SPD. Entschuldigung, zunächst aber Herr Oberbürgermeister. Bitte!

Oberbürgermeister Mike Josef:

(fortfahrend)

Herr Schwichtenberg, ich glaube, es war in der vorletzten Sitzung - ich weiß gar nicht mehr, ob es die letzte oder die vorletzte Sitzung war -, dass ich noch einmal darauf hingewiesen habe, dass der Bundespräsident durchaus sehr eindrücklich darauf hingewiesen hat, dass die Coronazeit aufgearbeitet werden muss. Zur Impfung kann ich Ihnen nur sagen - ich verweise immer ungern auf andere -, dass ich mich habe impfen lassen und dass das auch die richtige Entscheidung war.

(Beifall, Zurufe)

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Wir kommen jetzt zur zweiten Zusatzfrage.

(Zurufe)

Ich bitte um Ruhe. Die zweite Zusatzfrage stellt jetzt Ursula Busch von der SPD. Bitte schön!

Stadtverordnete Ursula Busch, SPD:

(Zusatzfrage)

Herr Oberbürgermeister, glauben Sie, dass kommende Generationen es sehr bedauern werden, dass bei diesen faszinierenden Dialogen nicht mitgefilmt wird und diese Aufnahmen später nicht in der Caricatura zu besichtigen sein werden, oder denken Sie, dass die Frankfurter Kulturlandschaft diesen Verlust auf Dauer wird verschmerzen können?

(Beifall)

Oberbürgermeister Mike Josef:

(fortfahrend)

Der Applaus lässt ja darauf schließen, dass der oder die eine oder andere das durchaus verschmerzen könnte; so habe ich ihn zumindest verstanden. Ansonsten - wer weiß, Uwe Paulsen sitzt ja hier sowie Bernd Heidenreich -, vielleicht geht unsere Debatte als Historikerstreit in die Geschichte ein, und die Frankfurter Historische Kommission wird irgendwann einmal im Rahmen einer Veranstaltung im Kaisersaal darüber diskutieren.

(Zurufe, Heiterkeit)

Ich glaube aber, dass das Ergebnis der Diskussionen der letzten Monate - ich nehme es zumindest so wahr beziehungsweise schließe es aus dem Applaus - ist, dass ein großer Teil des Stadtparlaments nicht unglücklich darüber wäre, wenn wir auch wieder über andere Sachen sprechen beziehungsweise diskutieren würden.

(Beifall)

Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 3178

Stadtverordneter Tilo Schwichtenberg, Gartenpartei:

Lange Zeit war fragen verboten. Was du auch immer fragen wolltest, es war SA, also Schwurbelalarm. "Halt die Klappe und zieh die Maske auf!" Ich hatte bereits angekündigt, das Thema Coronaaufarbeitung ein Jahr lang in der Aktuellen Stunde zu behandeln. Herr Oberbürgermeister Josef sagt zur Aufarbeitung Ja, aber immer nur, wenn ich ihn frage. Ob Ungeimpfte wieder Mensch sein dürfen, lässt er offen. Das ist ein Versagen des Oberbürgermeisters, das definitiv ins Stadtarchiv muss. Sein Vorgänger hatte sogar ein Hauptstadtstudio als Raum - wissen Sie das noch? In der Nähe des Biomarkts, ohne Autobahn, perfekt zur Coronaaufarbeitung, oder?

Ist die Gartenpartei also die einzige Partei, die die Coronazeit aufarbeiten möchte und zudem noch ohne einen Raum und Gehör auskommen muss? Ich glaube es nicht, was ist nur aus Ihnen geworden? Nun zu meinem Problem: Was hast du denn? Ich habe große Sorgen, dass das Thema "Offen für Vielfalt" nicht gelebt wird oder sich nicht gegen Ausgrenzung gewendet wird. Wohin ich eigentlich will: Wie soll das am Ende aussehen? Es ist einfach gesagt und ich bin sicher, Sie vergessen es gleich wieder: Ich will, dass Herr Steinmeier, unser Bundespräsident, sagt, Respekt bitte, alle haben recht, sowohl die, die sich einen Chemiecocktail reinpfeifen, sooft sie wollen, als auch die anderen, die es eben nicht wollen. Vielleicht sollte Herr Steinmeier ein Zentrum ganz anderer Art in der Niddastraße gründen, wo man hinkann, um Schutz vor irgendeiner RNA-Plörre zu bekommen.

Im Ernst: Herr Steinmeier soll sagen, dass alle Ungeimpften sich während der Pandemie so verhalten haben, wie sie es für sich verantworten konnten, und das war auch gut so. Auch die hatten recht, die die Coronazeit problemlos ohne Impfung überstanden haben und sich sagten: "Der beste Schutz war mein Immunsystem" oder "Danke, ich komme klar, keine weiteren Maßnahmen für mich." Ja, das ist Offenheit für Vielfalt und gegen Ausgrenzung und das muss von ganz oben vorgelebt werden. Leider vorerst nicht mit unserem Oberbürgermeister. Dann hätten wir die Aufarbeitung abgeschlossen, dann ist die Teilung überwunden. Ob Steinmeier das fünf Jahre zu spät noch hinbekommt? Dann wären da noch die zweieinhalb Millionen Long-Covid- oder Post-Vac-Patienten, aber dazu mehr unter TOP 13.

Will hier wirklich niemand zur Coronaaufarbeitung sprechen? Vielleicht der Bürgermeister von Tel Aviv? Ist wirklich nur die Gartenpartei ...

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Ihre Redezeit läuft ab, Herr Schwichtenberg.

Stadtverordneter Tilo Schwichtenberg, Gartenpartei:

(fortfahrend)

... an einer Aufarbeitung hier im Römer interessiert?