Die Zahl der Schülerinnen und Schüler steigt weiter an. Dennoch herrscht an vielen Schulen Sanierungsstau, sodass ein no

Die Zahl der Schülerinnen und Schüler steigt weiter an. Dennoch herrscht an vielen Schulen Sanierungsstau, sodass ein normaler Unterricht erschwert wird. Vor fast genau einem Jahr verkündete der Magistrat, dass sich eine Übersichtsliste mit Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen, die er bereits in der Plenarsitzung am 07.11.2019 hoch lobte, im Abstimmungsprozess befinde. Bis heute hat der Magistrat, anders als in der vorangegangenen Wahlperiode, keinen genauen Überblick über den Zustand der Frankfurter Schulen vorgelegt. Ich frage den Magistrat: Wie viele Sanierungsmaßnahmen stehen noch aus, und gedenkt der Magistrat, den Aktionsplan Schulsanierung in 2022 neu aufzulegen?

Der Sanierungsbedarf der Frankfurter Schulen ist weiterhin hoch und wird auch permanent abgearbeitet. Eine Anzahl von ausstehenden Maßnahmen lässt sich allerdings nicht abschließend mitteilen, da es sich um eine dynamische Entwicklung handelt, die sich kurzfristig immer wieder ändert. Derzeit befinden sich folgende größere Sanierungsmaßnahmen in der Umsetzung, wobei kleine Projekte sowie Maßnahmen, die sich noch in einer frühen Planungs- beziehungsweise Umsetzungsphase befinden, nicht berücksichtigt sind: - Adolf-Reichwein-Schule, Energetische Sanierung der Turnhalle; - Charles-Hallgarten-Schule, Sanierung Aula, Turnhalle, drei Klassenräume, Lehrerumkleide; - Charles-Hallgarten-Schule, Erneuerung Fenster, Turnhalle und Feuchtesanierung; - Charles-Hallgarten-Schule, Abriss/Neubau Holzpavillons; - Friedrich-Ebert-Schule, Sanierung Sporthalle; - Friedrich-List-Schule, Sanierung Fassade, Fenster, Türen; - Hans-Böckler-Schule, Sanierung Kellergeschoß; - Heinrich-Seliger-Schule, Sanierung Sanitäranlage, Teile der Turnhalle; - Helmholtzschule, Brandschutzsanierung; - Hostatoschule, Dachsanierung; - Julius-Leber-Schule, Gesamtsanierung - Vorabmaßnahmen; - Julius-Leber-Schule, Toilettensanierung; - Klingerschule, Grund- und Gesamtsanierung; - Leibnizschule, Brandschutzsanierung; - Liebigschule, Dachsanierung; - Louise-von-Rothschild-Schule, Austausch Fenster; - Otto-Hahn-Schule, Gesamtsanierung Bauteil B; - Paul-Hindemith-Schule, Toilettensanierung; - Pestalozzischule, Schallschutzmaßnahmen; - Robert-Koch-Schule, Dach- und Brandschutzsanierung; - Schule am Hang, Sanierung und Erweiterung; - Stauffenbergschule, WC Sanierung; - Stauffenbergschule, Brandschutzsanierung; - Willemerschule, Sanierung, Umbau, Teilabriss/Neubau. Diese Maßnahmen haben nach jetzigem Stand ein Volumen von mehr als 110 Millionen Euro. Die erwähnte Prioritätenliste ist ein Arbeitsinstrument des Amtes für Bau und Immobilien, das fortwährend ergänzt und damit neu priorisiert werden muss. Allerdings sind die Steckbriefe, die zum Aktionsplan Schule regelmäßig veröffentlicht wurden, mittlerweile aktualisiert worden und werden demnächst veröffentlicht. Die Beratungen, ob ein Programm wie der Aktionsplan Schule neu aufgelegt werden kann, sind noch nicht abgeschlossen.