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Mehrfach hatte ich in dieser Wahlperiode nach einem Finanzierungskonzept für den städtischen Teil des Kulturcampus gefra

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main plant die Realisierung des Zentrums der Künste durch die ABG Frankfurt Holding. Die Finanzierung soll über öffentliche Zuschüsse erfolgen, die jedoch noch nicht im Haushalt verankert sind. Ein klärendes Gespräch mit der Wissenschaftsministerin wird angestrebt, um den Architekturwettbewerb voranzutreiben.

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Frage an den Magistrat

Mehrfach hatte ich in dieser Wahlperiode nach einem Finanzierungskonzept für den städtischen Teil des Kulturcampus gefragt, doch im Haushalt stehen keine Mittel für einen Architekturwettbewerb oder das Zentrum der Künste bereit. Vielmehr soll die Finanzierung über Seitenwege an die städtische Wohnungsholding ABG ausgelagert werden. Noch undurchschaubar und möglicherweise gar nicht zu realisieren, blockiert dieses Modell offensichtlich einen positiven Fortgang der Gespräche mit dem Land Hessen. Ich frage den Magistrat: Wann ist der nächste Gesprächstermin mit der Wissenschaftsministerin, und welchen konkreten Finanzierungsvorschlag der Stadt bringt sie ein?

Antwort des Magistrats

Sehr geehrter Herr Stadtverordneter Baier! Tatsächlich ist der Architekturwettbewerb in seiner mit dem Ministerium im Frühjahr 2020 vereinbarten Form von unserer Seite finanziell hinterlegt. So wurden die umfangreichen Vorarbeiten, die ein grundlegendes Raumprogramm und eine detaillierte Massenstudie für das Zentrum der Künste zum Ergebnis hatten, bereits im Herbst 2019 abgeschlossen. Die dafür notwendigen finanziellen Mittel von rund einer Viertelmillion Euro wurden aus dem Etat des Kulturdezernats erbracht. Dieser erhebliche finanzielle Aufwand hat sich gelohnt: in intensiven Gesprächen mit den künftigen Nutzerinnen und Nutzer des Zentrums der Künste haben die beauftragten Architekturbüros ein Konzept entwickelt, das die Akteurinnen und Akteure ideal miteinander vernetzt und gleichzeitig den Raumbedürfnissen der ebenfalls auf dem Baufeld angesiedelten Hochschule für Musik und Darstellende Kunst gerecht wird. Damit wurde die Basis und eine vollständige Datengrundlage für den Ideenteil des gemeinsamen Architekturwettbewerbs geschaffen. Gerne folgt für Sie nochmals die Erläuterung des Finanzierungsmodells, das aus Sicht des Kulturdezernats nicht als undurchschaubarer Nebenweg erscheint, sondern vielmehr auch bei anderen Bauprojekten gängige Praxis ist: Die ABG Frankfurt Holding, deren Mehrheitsgesellschafterin die Stadt Frankfurt am Main ist, würde das Zentrum der Künste realisieren und nach Fertigstellung als Vermieterin auftreten. Dass die notwendige Erhöhung der öffentlichen Zuschüsse für die künftigen Mieterinnen und Mieter bislang ebenso wenig im Haushalt der Stadt Frankfurt am Main wie auch in dem des Landes festgeschrieben sein kann, erklärt sich angesichts des noch nicht einmal freigezogenen Baufeldes und des entsprechenden zeitlichen Horizontes des Projekts von selbst. Dies beantwortet hoffentlich den zweiten Teil der Frage; umso mehr, da der erste zum jetzigen Zeitpunkt leider nicht beantwortet werden kann. Tatsächlich stocken die Vorbereitungen zum Wettbewerb seit September 2020. Seinerzeit wurde ein zwischen den fachlich zuständigen Dezernaten für Kultur und Wissenschaft und Planen und Wohnen sowie der ABG Frankfurt Holding abgestimmter überarbeiteten Entwurf des Ministeriums für eine gemeinsame Absichtserklärung zurück nach Wiesbaden übersandt, um die getroffene Übereinkunft zu Wettbewerb und Verfahren schriftlich zu fixieren. Seitdem läuft offensichtlich die Prüfung durch die Landesbehörden; Nachfragen zum Sachstand blieben in der Folge unbeantwortet. Am 24. Februar ist jedoch ein Schreiben von Frau Staatsministerin Dorn mit der Ankündigung, zeitnah mit einem Terminvorschlag auf mein Dezernat zuzukommen, eingegangen. Die Wiederaufnahme des Kontakts wird von der Stadt Frankfurt sehr begrüßt. Einem baldmöglichst stattfindenden, klärenden Gespräch, um den Wettbewerb gemeinsam mit dem Land endlich auf den Weg zu bringen oder sinnvolle Alternativen zu diskutieren, wird mit Freude entgegengesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Februar 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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