Ohne Nutzung von i-KfZ dauert die Terminvergabe bei der Kfz-Zulassungsstelle für die Um- und Abmeldung eines Fahrzeugs v

Ohne Nutzung von i-KfZ dauert die Terminvergabe bei der Kfz-Zulassungsstelle für die Um- und Abmeldung eines Fahrzeugs vier Wochen - eine Wartezeit, die besonders für Bürger, die digitale Angebote nicht nutzen oder nicht als sinnvoll empfinden, inakzeptabel ist.

Daher frage ich den Magistrat:

Wie soll sichergestellt werden, dass auch Bürger, die an digitalen Verfahren nicht teilnehmen, einen zeitnahen Termin erhalten?

Die aktuellen längeren Terminvorlaufzeiten sind darin begründet, dass Ende März eine Modernisierung des Fachverfahrens erfolgt. Die derzeit laufende Umstellung des Kfz-Zulassungsfachverfahrens ist ausgesprochen umfangreich. Damit der Betrieb auch nach dem Systemwechsel zügig wieder reibungslos läuft, arbeiten die Mitarbeitenden intensiv an der Einrichtung der neuen Software und werden umfassend in deren Anwendung geschult. Dies hat zur Folge, dass aktuell nicht so viele Termine wie sonst angeboten werden können, was unmittelbare Auswirkungen auf die Terminvorlaufzeiten hat. Je nach dem, wie erfolgreich die Systemumstellung erfolgen kann, werden kurzfristig immer weitere Termine freigegeben und somit die Terminvorlaufzeiten sukzessive reduziert. Für erforderliche kurzfristige Termine, wie zum Beispiel ein Kennzeichenverlust oder Ähnliches, können Anfragen per E-Mail an das E-Mail Postfach kfz-zulassung@stadt-frankfurt.de gesendet werden. Von dort aus wird dann die Dringlichkeit geprüft und ein Termin angeboten.