Der Kindergarten St. Antonius im Westend soll saniert und erweitert werden, wodurch nicht nur mehr Kindergarten-, sonder
Zusammenfassung
Der Kindergarten St. Antonius im Westend soll saniert und erweitert werden, um mehr Plätze für Kinder zu schaffen. Der Ausbau verzögert sich jedoch, da die Magistratsvorlage noch in der Abstimmung ist. Es wird erwartet, dass die Vorlage bald vorgelegt wird.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFrage an den Magistrat
Der Kindergarten St. Antonius im Westend soll saniert und erweitert werden, wodurch nicht nur mehr Kindergarten-, sondern auch zusätzliche Hortplätze für den Stadtteil geschaffen werden könnten. Bereits im Mai 2024 wurde bei der Stadt der Zuschussantrag gestellt, seit Februar 2025 liegt die Baugenehmigung vor. Aufgrund wiederholter Nachfragen der Einrichtung und des Ortsbeirats sicherte das Stadtschulamt bereits Ende 2024 zu, die Magistratsvorlage sei auf dem Weg. Seitdem ist jedoch nichts passiert, wodurch sich der Platzausbau verzögert.
Ich frage den Magistrat:
Warum ist der Ausbau der Kita St. Antonius immer noch nicht ermöglicht worden, und wann wird die Vorlage endlich der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorgelegt?
Antwort des Magistrats
Die Magistratsvorlage wurde im Oktober 2024 vom Stadtschulamt zur Abstimmung mit den zu beteiligenden Ämtern weitergeleitet. Eine gründliche Prüfung der beantragten Maßnahme durch diese Ämter ist ein wesentlicher Bestandteil des Prozesses und soll sicherstellen, dass die Maßnahme die Anforderungen der Stadt Frankfurt für ein förderfähiges Projekt erfüllt und insgesamt rechtlich unbedenklich ist. Aktuell befindet sich die Magistratsvorlage noch in der Ämterabstimmung. Ziel ist es, sie zeitnah vorlegen zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. März 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.