Starkregen- und Hochwasserereignisse nehmen in Frankfurt am Main in den letzten Jahren deutlich an Häufigkeit zu. Bei gr

Starkregen- und Hochwasserereignisse nehmen in Frankfurt am Main in den letzten Jahren deutlich an Häufigkeit zu. Bei größeren Infrastrukturmaßnahmen müssen ihre Auswirkungen mit bedacht und Präventionsmaßnahmen vor Umsetzung der Maßnahmen in alle Planungen integriert werden.

Daher frage ich den Magistrat:

Inwieweit sind solche Überlegungen in die Planungen zur Regionaltangente West und zur Regionaltangente Ost eingeflossen beziehungsweise sollen noch in den Planungen verankert werden?

Große, raumbedeutsame Infrastrukturmaßnahmen werden in der Regel im Rahmen eines Plangenehmigungsverfahrens zugelassen, um mögliche Konflikte zu erfassen, zu erörtern und letztlich zu bewerten. Sofern Belange des Hochwasserschutzes durch eine Maßnahme betroffen sind, werden diese im Verfahren erörtert. Darüber hinaus werden ggf. erforderliche wasserrechtliche Zulassungen bzw. Genehmigungen, wie für das Bauen im Überschwemmungsgebiet, durch den Planfeststellungsbeschluss miterteilt. Dafür notwendige Entscheidungsgrundlagen, wie die Betrachtung der Auswirkungen auf den Hochwasserabfluss bzw. den Hochwasserrückhalt, sind mit den Planungsunterlagen vorzulegen.

In allen bisher durchgeführten Planfeststellungsverfahren für die Regionaltangente West beinhalten die Antragsunterlagen umfangreiche hydrologische Gutachten, die die gesetzlichen Anforderungen zum Stand der jeweiligen Beschlussfassung - und tatsächlich auch heute unverändert - erfüllen. Insbesondere die Einflüsse auf Überschwemmungsgebiete wurden hinreichend berücksichtigt, da auch nur so die Planfeststellungsbeschlüsse für die Abschnitte Nord, Mitte und Süd 1 erteilt werden konnten.

Für die noch nicht planfestgestellten Abschnitte der Regionaltangente West, Nord 2 und Süd 2, werden die jeweils bis zum Zeitpunkt der Beschlussfassung zu berücksichtigenden gesetzlichen, fachlichen Vorgaben für die hydrologischen Gutachten zugrunde gelegt werden müssen.

Gleiches wird für die Regionaltangente Ost gelten, für welche bislang nur ein Zwischenergebnis einer Machbarkeitsstudie vorliegt, das heißt, sie befindet sich in einem sehr frühen Planungsstadium, in dem solche Aspekte noch keine Rolle spielen.