Nicht nur in 2015, sondern auch schon Jahre davor sind Flüchtlinge aus anderen Kulturkreisen nach Frankfurt gekommen und
Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, ein Rechtskonstrukt zu schaffen, das Asylbewerbern eine Beschäftigungsmöglichkeit bietet, um deren Integration und Arbeitsbereitschaft zu fördern. Dies ist wichtig, um die Gefahr der Entwöhnung von der Arbeit und der damit verbundenen negativen sozialen Folgen zu verringern.
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Thema Kultur verfolgenFrage an den Magistrat
Nicht nur in 2015, sondern auch schon Jahre davor sind Flüchtlinge aus anderen Kulturkreisen nach Frankfurt gekommen und dürfen "von Amts wegen" über Jahre nicht arbeiten. Gerade junge Menschen werden dadurch von der Arbeit entwöhnt, und es besteht die Gefahr, auf die schiefe Bahn zu geraten. Diese Umstände sind der Integration nicht dienlich. Ich frage den Magistrat: Inwieweit sieht sich der Magistrat, der eine hohe Aufnahmebereitschaft praktiziert, in der Verantwortung, so wie in der Antwort zur Frage Nr. 2912 ausgeführt, ein Rechtskonstrukt zu schaffen, das eine Beschäftigungsmöglichkeit für Asylbewerber zulässt, um Integration und regelmäßige Arbeitsbereitschaft zu fördern?
Antwort des Magistrats
Die gesetzgeberische Kompetenz in Angelegenheiten des Asylrechts liegt beim Bund. Die gesetzlichen Regelungen sehen vor, dass Asylbewerber, sofern sie nicht verpflichtet sind, in einer Erstaufnahmeeinrichtung zu leben, nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland grundsätzlich einen Zugang zum Arbeitsmarkt haben. Spätestens nach neun Monaten besteht für alle Asylbewerber ein Zugang zum Arbeitsmarkt, ausgenommen sind nur Personen aus sicheren Herkunftsstaaten und Personen, deren Asylanträge als offensichtlich unbegründet oder unzulässig abgelehnt wurden. Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz nach § 5 AsylbLG können zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten werden. In Frankfurt am Main bieten die Träger Smartwork, Gesellschaft für Wiederverwertung und Recycling, GWR, und die Servicegesellschaft für Frankfurt und Grüngürtel, SFG, entsprechende Plätze an, die auch genutzt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. Januar 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.