Die Frage Nr. 2952 in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2025 thematisierte einen absehbaren Verl
Zusammenfassung
Die Frage thematisiert die Unklarheiten bezüglich der Billigkeitsleistungen im Zusammenhang mit dem Verlust der VGF im Jahr 2024. Der Magistrat hat bestätigt, dass die finale Höhe der Billigkeitsleistungen noch nicht feststeht und die Abrechnung bis Ende 2025 dauert.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenFrage an den Magistrat
Die Frage Nr. 2952 in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2025 thematisierte einen absehbaren Verlust der VGF im Jahre 2024. In der Antwort führte der Verkehrsdezernent aus, dass sich der Verlust derzeit auf voraussichtlich 123 Millionen Euro beläuft. Es bestünden noch Unklarheiten hinsichtlich der "Auszahlungsmöglichkeiten von Billigkeitsleistungen" .
Ich frage den Magistrat:
Bestehen diese Unklarheiten weiterhin, und auf welche Höhe belaufen sich diese Billigkeitsleistungen?
Antwort des Magistrats
Die finale Höhe an Billigkeitsleistungen 2024 steht nach wie vor noch nicht fest. Die Abrechnung ist ein nachgelagerter Prozess, der sich bis Ende 2025 erstreckt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Februar 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.