Das Bundeskabinett hat eine neue Integrationskursverordnung beschlossen. Unter anderem soll das Kursangebot reduziert we

Das Bundeskabinett hat eine neue Integrationskursverordnung beschlossen. Unter anderem soll das Kursangebot reduziert werden. Spezielle Kurse für Frauen sollen entfallen. Ein Integrationskurs umfasst in der Regel 700 Unterrichtseinheiten. Frauen mit kleinen Kindern und besonderen Herausforderungen brauchen aber mehr Zeit. Durch die neue Verordnung droht Frauen auch in Frankfurt ein erschwerter Zugang zu Bildung und Teilhabe, Integration und zum Arbeitsmarkt.

Daher frage ich den Magistrat:

Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, die negativen Folgen der Verordnung in Zusammenarbeit mit den relevanten Trägern in Frankfurt abzufedern?

Der Magistrat teilt die in der Anfrage dargestellten Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen der neuen Integrationskursverordnung, die am 10.10.2024 vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Die Einschränkungen, insbesondere der Wegfall spezieller Kurse für Frauen sowie die zeitliche Begrenzung betreffen auch Frankfurt am Main in erheblichem Maße. Besonders Frauen mit kleinen Kindern und erhöhtem Förderbedarf stehen künftig vor zusätzlichen Hürden beim Zugang zu Bildung, Integration und dem Arbeitsmarkt. Der Magistrat sieht sich jedoch nicht in der Lage, diese Kürzungen durch kommunale Mittel auszugleichen. Im Jahr 2024 waren in Frankfurt rund 3.280 Teilnehmende in Integrationskursen. Konkrete Zahlen zu Frauen beziehungsweise Teilnehmenden mit Kindern in Integrationskursen liegen nicht vor. Der Frankfurter Integrationskursträger infrau e. V. berichtet von erheblichen Einschränkungen, insbesondere für Frauen mit nicht ausreichendem Bildungsstand und Zuwanderungsgeschichte. Die betroffenen Integrationskursträger haben sich an die Dezernate II, VIII und X gewandt, um mit den zuständigen Ämtern pragmatische Lösungen zu entwickeln und Drittmittel einzuwerben. Inwieweit diese Maßnahmen die massiven Nachteile für betroffene Zielgruppen ausgleichen können, bleibt jedoch fraglich. Das Jugend- und Sozialamt und das AmkA - Ihr Amt für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt werden die Entwicklungen aufmerksam verfolgen und sich im Rahmen der kommunalen Möglichkeiten weiterhin für den Erhalt passgenauer Integrationsangebote einsetzen. Die strukturell passende Antwort auf den bestehenden und wachsenden Bedarf einer Einwanderungsgesellschaft besteht darin, das reguläre Kinderbetreuungsangebot so auszubauen, dass Kursteilnahmen möglich werden, insbesondere im Ganztagsbereich. Im Rahmen von Mitteln des Europäischen Sozialfonds - "Integrationskurs mit Kind Plus: Perspektive durch Qualifizierung" - besteht noch bis Ende 2026 die Möglichkeit, Förderungen für integrationskursbegleitende Kinderbeaufsichtigung zu beantragen; diese umfasst eine zum Regelsystem der Kindertagesbetreuung subsidiäre Kinderbeaufsichtigung. Eine solche integrationskursbegleitende Kinderbeaufsichtigung bieten in Frankfurt derzeit zwei Träger an. Neben den Integrationskursen existieren in Frankfurt auch weitere Angebote verschiedener Träger und Vereine. So bietet beispielsweise die GFFB mit dem Projekt "Kaleidoskop" berufliche Perspektiven für geflüchtete und zugewanderte Frauen, aber auch Vereine wie Zan e. V. mit dem Projekt "DADA - Aufbruch!" und infrau e. V. bieten wertvolle und unterstützenswerte Projekte und Angebote für Frauen an. Unabhängig von den bundesweiten Kürzungen finanziert das Jugend- und Sozialamt bereits Maßnahmen zur Sprachförderung für junge Menschen mit Fluchtgeschichte. Einige dieser Programme sind gezielt auf Mädchen und junge Frauen - auch junge Mütter - ausgerichtet. Folgende Maßnahmen werden umgesetzt: Vorkurs für junge Geflüchtete zur Vorbereitung auf den Hauptschul- und Berufsvor-bereitungs-lehrgang ASB Lehrerkooperative gGmbH Kasseler Str. 1a 60486 Frankfurt Sprachförderung/DaZ und Unterricht mit fachspezifischem Deutschunterricht zur Vorbereitung auf die Teilnahme am Hauptschul- und Berufsvorbereitungskurs des Trägers. Junge Flüchtlinge mit Wohnsitz in Frankfurt ohne Schulabschluss zwischen 16 und 24 Jahren. Deutsch Sprachniveau A1 move on 2 AWO Perspektiven Bildung gGmbH Kruppstr. 105 60388 Frankfurt Aufbau von Sprachkompetenz (Zielsprachniveau B1), Förderung ausbildungsrelevanter Allgemeinbildung, Herstellung von Ausbildungsfähigkeit, 16 UE/Woche Deutsch Junge Geflüchtete ohne verwertbaren Bildungsabschluss mit eher geringem Bildungsstand und Interesse an einer Ausbildung Alter: 16 bis 27 Jahre Sprachniveau mindestens A1 move on Alpha AWO Perspektiven Bildung gGmbH Kruppstr. 105 60388 Frankfurt Alphabetisierung (Erwerb schriftsprachlicher Kompetenz und elementarer Sprachkenntnisse) mit sozialpädagogischer Begleitung Junge Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund ohne verwertbaren Bildungsabschluss mit eher geringem Bildungsstand und Alphabetisierungsbedarf Alter: 16 bis 27 Jahre Projekt Soziale Berufe - Berufliche Orientierung und Wiedereinstieg in sozialpädagogische Berufe für junge Frauen in besonderen Lebenslagen Evangelischer Verein für Jugendsozialarbeit in Frankfurt am Main e.V. Rechneigrabenstr. 10 60311 Frankfurt Qualifizierung zum Einstieg in sozialpädagogische Berufe. Die Lerninhalte orientieren sich an der Qualifizierung zu Sozialassistent:innen. Zusätzlich Sprachförderung (DaZ). Organisation der Kinderbetreuung Junge Frauen bis 30 Jahre, auch mit Migrationshintergrund und/oder Fluchterfahrung. (Alleinerziehende) Mütter stehen im Fokus. Culture Connect FaPrik gemeinnützige Ausbildungs- und Handels GmbH Kurmainzer Straße 6 65929 Frankfurt Flankierendes Angebot zu I-Kursen o.ä. zur Vermittlung von Grundbildung. Der gleichzeitige Besuch weiterer Maßnahmen (z.B. I-Kurse) sind somit möglich. Geflüchtete Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund ab 18 Jahren und Sprachniveau A1. Passgenau - Frauen in Ausbildung und Arbeit (P-FiA) Impuls Rhein-Main e. V. Alt Fechenheim 104 60386 Frankfurt am Main Modular aufgebautes Qualifizierungsprojekt; Durchführung überwiegend durch muttersprachliches Personal mit eigenem Fluchthintergrund. Themen u.a.: Sprachtraining (DaZ) Frauen mit Fluchthintergrund mit Wohnsitz im Rhein-Main-Gebiet Zukunft in Ausbildung und Beruf (ZAB) Zentrum für Weiterbildung Mainzer Landstraße 349 60326 Frankfurt Projekt für geflüchtete junge Erwachsene. Verbesserung der Sprachkenntnisse mit dem Ziel B1/B2 DaZ an drei Tagen/Woche). Projekte zum Thema "Ankommen in Frankfurt". Zusammenarbeit mit dem Institut für Traumataforschung. Junge erwachsene Geflüchtete oder Neuzugewanderte bis 26 Jahren mit Wohnsitz in Frankfurt am Main und Sprachniveau möglichst mind. A2 Integration*Arbeit AIDS-Hilfe Frankfurt e.V. - AHF Friedberger Anlage 24 60316 Frankfurt Arbeit mit verschiedenen Bausteinen

1. Sprache: Fundament und Priorität (B1 als Mindestziel) Queere Geflüchtete, die der Stadt Frankfurt zugewiesen worden sind. Sie können aufgrund ihrer guten Bleibeperspektive noch während des Asylverfahrens (AsylbLG) aufgenommen werden.