Die Pandemie hat die Altenheime vor immense Herausforderungen gestellt. Auch nach fast einem Jahr sind Seniorinnen und S

Die Pandemie hat die Altenheime vor immense Herausforderungen gestellt. Auch nach fast einem Jahr sind Seniorinnen und Senioren in den Heimen noch immer nicht ausreichend vor einer Ansteckung geschützt. Die Pflegekräfte arbeiten seit Monaten an ihrer und deutlich über ihre Belastungsgrenze hinaus. Unsere Altenheime und ihre Pflegekräfte hätten mehr Hilfe benötigt beziehungsweise benötigen diese. Ich frage daher den Magistrat: Welche Unterstützung haben die Frankfurter Altenheime erhalten, um das Corona-Infektionsgeschehen effektiv zu verhindern und um den Bewohnern schnellstmöglich ein Impfangebot zu machen?

Stadtrat Stefan Majer: Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Stadtverordneter Pürsün! Ich beantworte die Frage wie folgt: Seit März 2020 und damit letztlich seit Beginn der Pandemie wird das Infektionsgeschehen in den Frankfurter Alten- und Pflegeheimen engmaschig sowohl im täglichen Führungsstab im Gesundheitsamt als auch im Verwaltungsstab, konkret durch den Verwaltungsstabsbereich Kritische Infrastruktur, der dem Jugend- und Sozialamt zugeordnet ist, begleitet. Gesundheitsamt und Jugend- und Sozialamt stehen seitdem in kontinuierlichem Austausch mit den Trägern. Um das Corona-Infektionsgeschehen möglichst effektiv einzudämmen, werden die Träger bei allen anfallenden Fragen beraten. Das Gesundheitsamt hat - ebenfalls bereits im Frühjahr 2020 - ein Team "Alten- und Pflegeheime" gebildet. Das Team hat Schulungen für Alten- und Pflegeheime im Corona- beziehungsweise Ausbruchsmanagement durchgeführt, es begeht Alten- und Pflegeheime im Ausbruchsgeschehen kurzfristig, damit bei Bedarf Hygienemaßnahmen angepasst und ergänzt werden, und beauftragt als weitere Maßnahme zum Ausbruchsmanagement den gezielten Einsatz von Testungen, die von einem mobilen Team durchgeführt werden. Ergänzt werden die Maßnahmen, ebenfalls seit Frühjahr 2020, durch die kontinuierliche Erreichbarkeit des Teams "Alten- und Pflegeheime" im Gesundheitsamt. Dieses ist auch an den Wochenenden zuverlässig erreichbar und soll sicherstellen, dass auch bei einem hohen Fallaufkommen die Einrichtungsleitungen von Alten- und Pflegeheimen eine umgehende Rückmeldung zum weiteren Prozedere bei positiven Fällen an sieben Tagen die Woche bekommen. Wöchentlich finden vom Gesundheitsamt initiierte Corona-Konferenzen mit den sozialen Trägern statt, an denen selbstverständlich auch das Jugend- und Sozialamt teilnimmt. Ebenfalls bereits im März 2020 wurde insbesondere aufgrund des erhöhten Risikos für schwere Krankheitsverläufe bei den Bewohnerinnen und Bewohnern in Alten- und Pflegeheimen im Verwaltungsstab der Stadt Frankfurt entschieden, mobile Testeinheiten einzurichten, um flächendeckende Testungen in allen Alten- und Pflegeheimen durchzuführen. Weder auf Bundes- noch auf Landesebene gab es zum damaligen Zeitpunkt Vorgaben, um die besonders vulnerable Gruppe der Bewohnerinnen und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen zu schützen, aber wir in Frankfurt haben gehandelt und in Richtung der Bundes- und Landesebene dann deutlich gemacht, entsprechende einheitliche Leitlinien festzulegen. Das ist dann auch erfolgt. Ebenfalls wurde Ende März 2020 im Verwaltungsstab entschieden, den damals bundesweit vorhandenen Engpass an persönlicher Schutzausrüstung im Bereich der stationären Altenpflege als Notmaßnahme aus städtischen Beständen zu decken. Um den Trägern der Einrichtungen auch weiterhin bei akuten Lieferengpässen am Markt auszuhelfen und damit die Aufrechterhaltung des Betriebs der Einrichtung sicherstellen zu können, wurde im April 2020 entschieden, bei den städtischen Lagerbeständen ein entsprechendes Kontingent dauerhaft vorzuhalten, insgesamt einen Vier-Wochen-Bedarf. Ich verweise hierzu auch auf den Vortrag des Magistrats, M 166, dem diese Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2020 mit breitester Mehrheit, aber bei Gegenstimmen der AfD zugestimmt hat. Im Rahmen der Protektionsstrategie, das heißt des Schutzes vulnerabler Gruppen, wurde Ende Oktober 2020 im Verwaltungsstab zusätzlich entschieden, den Besucherinnen und Besuchern von Alten- und Pflegeheimen das Tragen mindestens eines chirurgischen Mund-Nase-Schutzes aufzuerlegen, da zu diesem Zeitpunkt bereits wieder ein signifikanter Anstieg an Infektionen zu verzeichnen war. Auch hier gab es zum damaligen Zeitpunkt weder von Bundes- noch von Landesebene Vorgaben. Und auch hier haben wir in Frankfurt gehandelt, das Thema dürfte Ihnen in der letzten Zeit auch aus weiteren Diskussionen bekannt vorkommen, wir haben hier in Frankfurt deutlich früher und zwar gezielt in solchen Bereichen wie den Alten- und Pflegeheimen gehandelt. Darüber hinaus wurden auch die Hygienekonzepte der Einrichtungen mit den Trägern fortlaufend überprüft und mit den Trägern frühzeitig weitere Verschärfungen, zum Beispiel Besuchsregelungen, geplant. Inzwischen sind umfangreiche Regelungen hierzu in der Zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus des Landes Hessen enthalten. Derzeit wird im Rahmen eines dauerhaften Monitorings an der Entwicklung eines Kennzahlensystems für die Träger beziehungsweise der einrichtungsbezogenen Erhebung und Fortschreibung von Kennzahlen gearbeitet. Das Ziel ist ein Frühwarnsystem, das eine rechtzeitige Steuerung durch spezifische Maßnahmen zur Vermeidung von Betreuungsengpässen in Alten- und Pflegeeinrichtungen ermöglicht. Übergangsweise und bis zur Fertigstellung des Kennzahlensystems wurde bereits ein kurzfristiges Frühwarnsystem implementiert. Darüber hinaus ist das Jugend- und Sozialamt mit den Trägern in den Vorbereitungen zu gegebenenfalls ergänzenden Schutzmaßnahmen bei einem Ausbruch mit einer Virusmutation in einem Alten- und Pflegeheim. Selbstverständlich bereiten wir uns darauf auch vor. Zudem unterstützt die Stadt Frankfurt die Alten- und Pflegeheime bei durchzuführenden Testungen des dort tätigen Personals sowohl durch den im Rahmen der jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse angebotenen Einsatz von Bundeswehrbediensteten als auch durch den Einsatz von Hilfsorganisationen. Dieser Einsatz befindet sich derzeit in der operativen Umsetzung. Beim Planungsstart für das Impfzentrum wurden unter Federführung des Gesundheitsamtes mobile Impfteams zur Durchführung der Impfungen in den Alten- und Pflegeheimen entsprechend dem Einsatzbefehl zur Errichtung von Impfzentren und zur Einleitung der Vorbereitungen zur Durchführung von Impfungen in Hessen vom 23.11.2020 beziehungsweise der nachfolgenden Einsatzbefehle beauftragt. Seit dem 27.12.2020 werden die Alten- und Pflegeheime priorisiert mit sogenannten mobilen Impfteams angesteuert. Hier können bis zu acht Teams gleichzeitig im Einsatz sein. Die Impfungen werden derzeit in Abhängigkeit von der Menge des gelieferten Impfstoffes durchgeführt. In Frankfurt gibt es 46 Alten- und Pflegeheime, die von den mobilen Teams angefahren werden. Von diesen 46 Heimen hat das Gesundheitsamt von 45 Heimen eine Rückmeldung über die Anzahl der zu impfenden Bewohnerinnen und Bewohner und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhalten. Mit Stand 27.01.2021 wurden in 36 Einrichtungen Erstimpfungen durchgeführt. In 22 Einrichtungen haben alle dem Gesundheitsamt von den Heimen gemeldeten Bewohnerinnen und Bewohner und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Erstimpfung erhalten. In 21 Einrichtungen wurde auch bereits mit den Zweitimpfungen begonnen. In keiner Einrichtung wurden die dem Gesundheitsamt von den Heimen gemeldeten Bewohnerinnen und Bewohner und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter komplett, das heißt Erst- und Zweitimpfung, geimpft. So weit meine Antwort.