2021 berechnete das Regierungspräsidium Darmstadt die Hochwassergefahren für den Regierungsbezirk neu und passte die zug

2021 berechnete das Regierungspräsidium Darmstadt die Hochwassergefahren für den Regierungsbezirk neu und passte die zugehörigen Gefahrenkarten an. Die Bürger:innen-Informationen der Stadt Frankfurt - Flyer, Hochwassergefahrenkarte - blieben jedoch unverändert. Daher frage ich: Hat der Magistrat inzwischen dafür gesorgt, dass die Bürger:innen-Infos und die Hochwassergefahrenkarte für Frankfurt am Main regelmäßig auf den neuesten Stand gebracht und die Maßnahmenplanungen entsprechend angepasst wurden?

Generell muss zunächst unterschieden werden zwischen der Starkregengefahrenkarte der Stadt Frankfurt am Main - veröffentlicht im Jahr 2021 -, die die flächenhaften Auswirkungen von Starkregenereignissen auf dem Stadtgebiet darstellen, und der Hochwasserrisikomanagementplanung des Landes Hessen - veröffentlicht im Jahr 2015 -, die die gewässerbezogenen Hochwassergefahren an den Risikogewässern aufzeigen. Im Folgenden wird davon ausgegangen, dass die Frage auf das Hochwasserrisikomanagement, HWRM, beziehungsweise die Hochwassergefahrenkarten des Landes Hessen abzielt.

In Hessen sind für die Erstellung und Überarbeitung von HWRM-Plänen die Regierungspräsidien als obere Wasserbehörden zuständig. Aktualisierte Hochwassergefahrenkarten sind frühestens im Jahr 2027 zu erwarten.

Eine hydraulische Neuberechnung der Gewässer Liederbach und Sulzbach durch das Land Hessen ist trotzdem erfolgt. Die Gefahrenbereiche sind mittlerweile auch als Überschwemmungsgebiete nach § 76 Wasserhaushaltsgesetz neu festgesetzt worden und über die Viewer des Landes öffentlich einsehbar. Da die Aktualisierung der HWRM-Pläne erst noch geplant ist, kommt es derzeit zu einer Abweichung zwischen den festgesetzten Überschwemmungsgebieten und den Gefahrenkarten an Liederbach und Sulzbach.

Die Bürger:innen-Information der Stadt sowohl Flyer als auch Internetauftritt enthält sehr viele allgemeine Informationen zu Vorsorge und Verhalten im Fall eines Hochwassers. Diese Informationen sind weiterhin aktuell. Dennoch aktualisiert die Stadt ihre freiwilligen Informationsangebote an die Bevölkerung in regelmäßigen Abständen.

Da die Stadtteile lokal sehr unterschiedlich vom Thema Hochwasser betroffen sind, steht der Magistrat mit Infoveranstaltungen im persönlichen Austausch mit Ortsbeiräten, Bürger:innen und Hauseigentümer:innen.