Wie aktuelle Studien belegen, überschattet nach wie vor Armut den Alltag von mehr als einem Fünftel der Kinder in Deutsc
Zusammenfassung
Die Frage thematisiert die anhaltende Armutsgefährdung von Kindern in Frankfurt am Main, insbesondere von Alleinerziehenden und SGB II-Empfängern. Der Magistrat erläutert die Ursachen und Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation dieser Kinder, um deren Zukunftschancen zu erhöhen.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenFrage an den Magistrat
Wie aktuelle Studien belegen, überschattet nach wie vor Armut den Alltag von mehr als einem Fünftel der Kinder in Deutschland. Besonders betroffen sind Kinder Alleinerziehender und Familien und Kinder im SGB-II-Bezug. Auch wenn die Regelsätze angehoben wurden, an der Situation, dass diese Kinder im Bereich Mobilität, Freizeit und soziale Teilhabe erheblich unterversorgt sind, hat sich nichts verändert. In Frankfurt ist die Zahl Alleinerziehender besonders hoch, und 18.600 Kinder unter 14 Jahren beziehen SGB II. Ich frage den Magistrat: Wieso ist es in den letzten Jahren nicht gelungen, die Armutsgefährdung der Frankfurter Kinder zu reduzieren und deren Zukunftschancen zu verbessern?
Antwort des Magistrats
Die Armutsgefährdung von Kindern hängt unmittelbar von der Lebenssituation ihrer Eltern ab. Kinder beziehen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, SGB II, weil ihre Eltern Leistungsbezieher sind. Die wichtigsten Ursachen für den SGB II-Leistungsbezug sind Arbeitslosigkeit, ein nicht ausreichendes Lohnniveau welches zu ergänzenden SGB II-Leistungen berechtigt sowie die Lebenssituation als alleinlebende Erwerbstätige, die mit Kindern in einem Haushalt leben, Alleinerziehende. Die Gesamtzahl der SGB II-Leistungsempfänger lag 2009 in Frankfurt bei gut 71.000 Personen, erreichte 2015 die Zahl von knapp 74.000 und sank bis 2019 auf knapp 63.000. Bei den unter 15-Jährigen lag die Zahl 2015 noch bei knapp 22.000 und sank bis 2019 auf knapp 19.000. Die SGB II-Empfängerquote der unter 15-Jährigen ging von 2015 bis 2019 deutlich von 21,5 auf 17,0 % zurück. In den westdeutschen Großstädten ab 500.000 Einwohnern lag diese Quote außer in München und Stuttgart zum Teil deutlich darüber. Dies ist umso bemerkenswerter, weil ab 2015 kontinuierlich anerkannte Asylbewerber in den SGB II Leistungsbezug eingesteuert sind und ihn dann aber auch wieder verlassen haben. Aber: Über ein Drittel der Alleinerziehenden mit minderjährigen Kindern ist in Frankfurt am Main auf SGB II-Leistungen angewiesen. Während in anderen Familien oft beide Eltern ein Erwerbseinkommen erzielen, sind Alleinerziehende, wenn sie erwerbstätig sind, oft nur Teilzeit beschäftigt. Aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung sowohl im Bundesgebiet insgesamt als auch in Frankfurt am Main ist die Zahl der SGB II-Leistungsempfänger merklich zurückgegangen. Auf kommunaler Ebene kann nur in geringem Umfang Einfluss auf die Höhe des SGB II-Leistungsbezugs genommen werden. Der Magistrat hat aber verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Bildungs- und Chancengerechtigkeit von Kindern getroffen, wie beispielsweise: - Die Ferienkarte, die es ermöglicht, viele Angebote in der Stadt kostenfrei zu nutzen. - städtische Museen sind seit 2017 für alle Kinder und Jugendlichen kostenfrei. - unter 15-Jährige können die Frei- und Hallenbäder der Frankfurter Bäder kostenfrei nutzen. So wichtig es ist, die materiellen Teilhabemöglichkeiten durch die gerade genannten Vergünstigungen zu verbessern, so wichtig ist es, die Angebote, die direkt die Lebensbedingungen und die Lebenssituation armer und armutsgefährdeter Kinder in den Blick nehmen, weiter zu entwickeln. Der Jugendhilfeausschuss, JHA, hat auf seiner letzten Sitzung für das Programm "Zukunft für Frankfurter Kinder sichern" ein Handlungsprogramm verabschiedet. Mit diesem Programm sollen in den nächsten Jahren verschiedene Angebote der Jugendhilfe auf die besonderen Herausforderungen reagieren, denen sich in der Stadt gestellt werden muss. Eine diese Herausforderungen ist aus Sicht des JHA die "Schere zwischen Arm und Reich".
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Dezember 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.