Aktuell fördert das Land Hessen die Bereitstellung von zusätzlichen Kapazitäten im öffentlichen Busverkehr und vermehrte
Zusammenfassung
Das Land Hessen fördert die Bereitstellung zusätzlicher Kapazitäten im öffentlichen Busverkehr und die Kontrolle der Maskenpflicht. Die Stadt Frankfurt am Main erwartet eine Zuwendung von circa 670.000 Euro, um die Zusatzkosten zu decken.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFrage an den Magistrat
Aktuell fördert das Land Hessen die Bereitstellung von zusätzlichen Kapazitäten im öffentlichen Busverkehr und vermehrte Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht durch die Fahrgäste. Hierzu frage ich den Magistrat: In welchem Ausmaß ist von dieser Förderung der öffentliche Busverkehr in Frankfurt tangiert?
Antwort des Magistrats
Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, HMWEVW, hat im Oktober zur Förderung zusätzlicher Schülerverkehre und zur Kontrolle der Einhaltung der Verpflichtung zur Mund-Nase-Bedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln und an Stationen elf Millionen Euro aus öffentlichen Mitteln bis Ende 2021 ausgelobt. Diese werden nach Vorgaben des Ministeriums auf die Verkehrsverbünde sowie zwischen den regionalen und lokalen Verkehren aufgeteilt. Die Zuordnung erfolgt nicht bedarfsorientiert, muss jedoch zweckentsprechend nachgewiesen werden. Auch die Stadt Frankfurt am Main hat über traffiQ erhöhte Aufwendungen für alle im ÖPNV tätigen Verkehrsunternehmen angemeldet. Für 2020 und 2021 wird in Summe mit einer Zuwendung in Höhe von circa 670.000 Euro gerechnet werden dürfen, womit circa 50 Prozent der Zusatzkosten abgedeckt werden können. Ein Bewilligungsbescheid liegt aktuell noch nicht vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Dezember 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.