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Die FAZ berichtete am 11.11.2020 unter der Überschrift „Mit dem Lockdown wächst der Sperrmüllhaufen“, dass mit dem zweit

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt hat eine Detektei engagiert, um illegale Ablagerungen von Sperrmüll und Bauschutt zu überwachen. Ziel ist es, die Verursacher zu identifizieren und Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten. Bisher konnten elf Verursacher festgestellt werden.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Frage an den Magistrat

Die FAZ berichtete am 11.11.2020 unter der Überschrift "Mit dem Lockdown wächst der Sperrmüllhaufen", dass mit dem zweiten sogenannten Teil-Lockdown in Frankfurt an vielen Stellen illegale Ansammlungen von Sperrmüll wieder zunehmen. In "Richtung Griesheim und Höchst" nehme die Verschmutzung deutlich zu. Auch gebe es Handwerksunternehmen, die Bauschutt illegal abladen. Die Stadt habe daher eine Detektei engagiert, um hier mehr über die Täter herauszufinden. Ich frage den Magistrat: Seit wann ist eine solche Detektei für die Stadt Frankfurt aktiv, und welche Erfolge konnte diese bisher erbringen?

Antwort des Magistrats

Die Ahndung der illegalen Ablagerungen obliegt in erster Linie der Stadtpolizei. Zur Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen hat die Stabstelle Sauberes Frankfurt in diesem Jahr an besonders auffälligen Bereichen der Stadtteile Nied und Griesheim eine Detektei mit der Überwachung beauftragt. Insgesamt konnten elf Verursacherinnen und Verursacher festgestellt werden und Ordnungswidrigkeitsverfahren durch die Stadtpolizei eingeleitet werden. Ob und in welchem Umfang entsprechende Überwachungen auch 2021 beauftragt werden können, hängt von den hierfür zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln ab und können immer nur eine punktuelle Ergänzung zu den Leistungen der Stadtpolizei sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Dezember 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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