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Aufgrund der Überlastung der Bundesdruckerei kommt es zu langen Wartezeiten bei der Reisepass-Beantragung, auch in Frank

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Vorschlag zielt darauf ab, die Bürger:innen rechtzeitig auf die Gültigkeit ihrer Reisepässe hinzuweisen, um Probleme und Zusatzkosten bei der Reiseplanung zu vermeiden. Durch gezielte Informationskampagnen im Zeitraum Februar-März sollen die Bürgerämter entlastet werden.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Frage an den Magistrat

Aufgrund der Überlastung der Bundesdruckerei kommt es zu langen Wartezeiten bei der Reisepass-Beantragung, auch in Frankfurt. Viele Länder verlangen eine Mindestgültigkeit von sechs Monaten und akzeptieren vorläufige Pässe nicht. Reisende, die dies zu spät bemerken, stehen vor erheblichen Problemen, Zusatzkosten und Komplikationen bei der Reiseplanung.

Ich frage den Magistrat:

Wäre es möglich, den Zeitraum Februar-März jedes Jahr gezielt zu nutzen, um durch Monitore in Behörden, Social Media und Multiplikatoren aus Politik und Wirtschaft verstärkt auf die rechtzeitige Überprüfung der Reisepass-Gültigkeit hinzuweisen? So ließen sich viele Probleme vermeiden und die Belastung der Bürgerämter vor der Sommerreisezeit reduzieren.

Antwort des Magistrats

Sehr geehrte Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner,

sehr geehrter Herr Stadtverordneter Medoff,

meine Damen und Herren!

Tatsächlich unterliegt die Nachfrage nach Personaldokumenten regelmäßig erheblichen, saisonalen Schwankungen. So nimmt das Antragsvolumen erfahrungsgemäß ab März zu, bevor es ab der vierten Sommerferienwoche zu sinken beginnt. Diese Dynamik ist bundesweit zu beobachten und kann bei der zuständigen Bundesdruckerei mitunter zu Produktionsengpässen führen.

Um diesem Effekt entgegenzuwirken und etwaige Auswirkungen für Frankfurter Bürger:innen möglichst gering zu halten, ergreift das Bürgeramt, Statistik und Wahlen unterschiedliche Maßnahmen, die sich wie folgt skizzieren lassen:

Zum einen werden alle Pass- und Ausweisinhaber:innen schriftlich über das nahende Gültigkeitsende Ihres Personaldokuments informiert, sofern das entsprechende Ablaufdatum in die erste Hälfte des kommenden Jahres fällt. Auf diese Weise wurden seit Oktober 2024 bereits rund 33.000 Hinweisschreiben in vier Tranchen versandt.

Weiterhin ruft das Bürgeramt mehrmals pro Jahr in der Presse zur frühzeitigen Beantragung von Pässen und Personalausweisen auf. So zuletzt am 10. Februar 2025. Einzelne Pressemitteilungen werden auch durch Beiträge der Social-Media-Redaktion flankiert. Informationen zu den aktuellen Lieferzeiten der Bundesdruckerei werden zudem über die Homepage des Bürgeramtes bereitgestellt.

Abschließend sei erwähnt, dass gegenwärtig weitere Kommunikationswege evaluiert werden, um für eine frühzeitige Neubeantragung von Ausweisdokumenten zu werben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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