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Am 21. November ereignete sich ein tödlicher Unfall auf der Oskar-von-Miller-Straße im Ostend. Ich frage den Magistrat:

Vorlagentyp: F
Beantwortet
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat untersucht derzeit die Ursachen des tödlichen Unfalls auf der Oskar-von-Miller-Straße. Um die Sicherheit an dieser Stelle zu erhöhen, sollen Geschwindigkeitskontrollen mit einem Enforcement-Trailer durchgeführt werden.

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Frage an den Magistrat

Am 21. November ereignete sich ein tödlicher Unfall auf der Oskar-von-Miller-Straße im Ostend. Ich frage den Magistrat: Welche Erkenntnisse gibt es bisher bezüglich des Unfallhergangs, und welche Maßnahmen werden zur Steigerung der Sicherheit an dieser Stelle ergriffen?

Antwort des Magistrats

Die Ermittlungen zur Unfallursache des Unfalls in der Oskar-von-Miller-Straße sind noch nicht abgeschlossen. Nach bisherigem Stand der Ermittlungen ist grob verkehrswidriges Verhalten mit überhöhter Geschwindigkeit als Unfallursache nicht auszuschließen. Die Oskar-von-Miller-Straße wies in der Ein-Jahreskarte und in der Drei-Jahreskarte nicht die Merkmale einer Unfallhäufungsstelle auf. Der Bereich war vor dem tödlichen Verkehrsunfall nicht unfallauffällig. Aufgrund der aktuellen Ereignisse ist jedoch vorgesehen für den Bereich Oskar-von-Miller-Straße und Sonnemannstraße Standorte für den Enforcement-Trailer einzurichten. Mit diesem können über mehrere Tage hinweg durchgängig Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden. Da es sich bei dem Enforcement-Trailer rechtlich um eine stationäre Anlage handelt, müssen die Standorte von der zuständigen Hessischen Polizeiakademie genehmigt werden. Das Genehmigungsverfahren befindet sich bereits in Vorbereitung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Dezember 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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