Am 21.11.2020 verursachte ein SUV-Fahrer in der Sonnemannstraße/Oskar-von-Miller-Straße einen Unfall, bei dem zwei Mensc

Am 21.11.2020 verursachte ein SUV-Fahrer in der Sonnemannstraße/Oskar-von-Miller-Straße einen Unfall, bei dem zwei Menschen ums Leben kamen und eine Person schwer verletzt wurde. Nach Augenzeugenberichten sei der Unfallverursacher zu schnell gefahren. Anwohner beklagten dies des Öfteren und fordern unter anderem ein Tempolimit und fest installierte Blitzanlagen. Ebenso forderte der zuständige Ortsbeirat 4, Bornheim/Ostend, bereits wiederholt entsprechende Maßnahmen gegen die gefährliche Raserei. Deshalb frage ich den Magistrat: Was muss noch geschehen, bis dieser Straßenzug endlich entschärft wird, und welche Maßnahmen sind für wann geplant?

Stadtrat Stefan Majer: Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Stadtverordneter Ochs! In Vertretung für Herrn Stadtrat Oesterling beantworte ich die Frage wie folgt: Die Ermittlungen zur Unfallursache des Unfalls in der Oskar-von-Miller-Straße sind noch nicht abgeschlossen. Nach bisherigem Stand der Ermittlungen ist grob verkehrswidriges Verhalten mit überhöhter Geschwindigkeit als Unfallursache nicht auszuschließen. In der Sonnemannstraße werden bereits seit mehreren Jahren mobile Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. In diesem Jahr erfolgten bereits sieben Messungen. Die Übertretungsquote insgesamt war mit vier Prozent hierbei unauffällig. Aufgrund der aktuellen Ereignisse ist jedoch vorgesehen, für den Bereich Oskar-von-Miller-Straße und Sonnemannstraße Standorte für den Enforcement-Trailer einzurichten. Sie kennen das, das sind diese Hightech-Blitzer-Anhänger. Mit diesen können über mehrere Tage hinweg durchgängig Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden. Da es sich hierbei rechtlich um eine stationäre Anlage handelt, muss der Standort von der zuständigen Hessischen Polizeiakademie genehmigt werden. Die Vorbereitungen für das Genehmigungsverfahren wurden bereits getroffen. Die umfangreichen Unterlagen, die auch eine verdeckte Messung über mindestens zwei Wochen erfordern, werden der Hessischen Polizeiakademie voraussichtlich noch in diesem Jahr übergeben werden können. Eine priorisierte Bearbeitung wurde von dort bereits zugesichert. Unmittelbar nach Erteilung der Genehmigung erfolgen die Kontrollen mittels des Enforcement Trailers. Ein fest installierter Blitzer ist nicht vorgesehen. Der Enforcement-Trailer hat gegenüber solchen Anlagen den Vorteil, an verschiedenen Stellen aufgestellt werden zu können. Dies ist für eine wirksame Überwachung eines längeren Streckenverlaufs zielführender als fest installierte Anlagen, die lediglich auf wenigen Metern die Kontrolle ermöglichen. Aus diesem Grund sind festinstallierte Anlagen als kombinierte Rotlicht- und Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt vorrangig in unfallauffälligen Kreuzungsbereichen aufgestellt, um hier Einfluss auf das Verkehrsgeschehen auszuüben. Eine solche Anlage befindet sich in der Oskar-von-Miller-Straße/Ecke Obermainanlage in Fahrtrichtung Hanau. Der Sondereinheit KART - Kontrolleinheit Autoposing, Raser und Tuner - der Landespolizei ist die Strecke bekannt und daher führt sie dort auch Kontrollen durch. Soweit die Beantwortung des Kollegen Oesterling.