Viele Frankfurter Schulen verfügen noch immer über keinen WLAN-Anschluss. Gerade im Zusammengang mit der Corona-Pandemie

Viele Frankfurter Schulen verfügen noch immer über keinen WLAN-Anschluss. Gerade im Zusammengang mit der Corona-Pandemie und der Umsetzung von Distanzunterricht ist der Einsatz von mobilen Endgeräten sowie ein funktionierendes WLAN essenziell. Ich frage den Magistrat: Sieht der Magistrat eine Möglichkeit, den Ausbau von WLAN an Frankfurter Schulen deutlich zu beschleunigen, und, falls dies nicht der Fall ist, aus welchen Gründen kann eine schnelle Umsetzung nicht erfolgen?

Antwort des Magistrats: Stadträtin Sylvia Weber: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrter Herr Bross! Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 2. Juli 2020, also zu Beginn der Sommerferien in diesem Jahr, die Nutzung der Fördermittel des Digitalpaktes und die WLAN-Ausstattung der Frankfurter Schulen beschlossen und somit dem Vortrag des Magistrats M 78 zugestimmt. Ursprünglich war geplant, die Einführung von WLAN an allen Frankfurter Schulen im Rahmen eines fünfjährigen Rollout-Zyklus durchzuführen. So hätten pro Jahr jeweils circa 35 Schulen zeitgleich mit WLAN und neuer IT-Ausstattung versorgt werden können. Nun, nach der derzeitigen Planung, werden im kommenden Jahr 2021 etwa 100 Schulen eine WLAN-Infrastruktur erhalten, sodass nach Abschluss des nächsten Jahres circa 60 Prozent der Frankfurter Schulen mit WLAN versorgt sein werden. Das ist eine Verdreifachung der Geschwindigkeit, und damit ist der Ausbau erheblich beschleunigt worden. Alle uns zur Verfügung stehenden Ressourcen befinden sich damit an der äußersten Belastungsgrenze. Eine weitere Steigerung oder Erhöhung der Geschwindigkeit ist nicht möglich. Aus diesem Grund wird auch erst im Herbst 2021 die weitere Planung der dann noch ausstehenden Schulen erfolgen, die sich allerdings nahtlos anschließen soll, sodass wir dann auch zügig weiterkommen. Ungeachtet dessen läuft natürlich das Antragsverfahren und die Beschaffung für den Digitalpakt mit Hochdruck, sodass wir bis Ende dieses Jahres, also bis zum 31.12., alle Schulen angeschrieben haben werden, um einen Antrag für den Digitalpakt abgeben zu können. In dem Zusammenhang möchte ich eine kurze Bemerkung zu meinem Kollegen Paul-Gerhard Weiß von der FDP aus Offenbach machen, der ja sozusagen heute in der Presse zitiert wird, was er in Offenbach alles Tolles macht und schon gemacht hat, und damit möchte ich auch gerne ... (Zurufe) Moment. Ich möchte dazu gerne Stellung nehmen, weil es mir ein Bedürfnis ist. Was hat er gesagt? Er hat gesagt, in Offenbach werden alle Schulen an das Glasfasernetz angebunden. Das ist toll, das finden wir auch toll. Wir haben allerdings in Frankfurt schon lange alle Schulen an das Glasfasernetz angebunden. Die letzte Schule ist in diesem Jahr angebunden worden. Da mussten wir selbst eine Glasfaserleitung verlegen, weil es keinen Anbieter gab, der entsprechende Leitungen im Boden hatte und uns eine Mietleitung hätte anbieten können. Also, die meisten unserer Schulen sind schon sehr lange ans Glasfasernetz angebunden. Weiter hat er gesagt, die Ausstattung mit WLAN würde noch eine Weile dauern. Auch in Offenbach dauert es also noch eine Weile, weil er erst die Kabel in den Schulen verlegen müsse. Auch das brauchen wir nicht mehr. Wir haben alle Schulen mit einem Schulnetz ausgestattet. Mittlerweile sind sie alle verkabelt, wir müssen nur noch die Access-Points aufhängen, und das geht natürlich deutlich schneller. Er hat außerdem noch gesagt, er hätte mehrere Bewilligungen aus dem Digitalpakt bekommen. Das finde ich natürlich auch sehr schön. Wir haben mittlerweile für 50 Schulen die Anträge bewilligt bekommen und haben auch schon die Geräte im Umfang von fast acht Millionen Euro bestellt. Die zweite Runde mit weiteren 50 Anträgen ist schon in Bearbeitung. Wenn ich allerdings sage, die Geräte für 50 Schulen sind schon bestellt, dann umfasst das mehr, als Offenbach insgesamt an Schulen hat. Offenbach hat insgesamt 29 Schulen, wir haben 167 Schulen. Sie sehen, wir sind nicht nur zeitlich gleichauf, sondern wir sind, ... (Zurufe) Ich weiß, wir sind nicht nur zeitlich gleichauf - der Kollege hat gesagt, wir sollen uns ein Beispiel an Offenbach nehmen -, sondern wir sind sogar noch schneller, was die Umsetzung des Digitalpakts betrifft. Ich habe anfangs darauf hingewiesen, dass wir den Beschluss erst am 2. Juli gefasst haben, wir sind daher sogar extrem schnell, was den Ausbau angeht, wie ich finde. (Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die erste Zusatzfrage ist von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: (Zusatzfrage) Frau Stadträtin Weber, schnell ist natürlich immer relativ. Stimmen Sie mir zu, dass es wirklich von Nachteil ist, dass 40 Prozent der Schülerinnen und Schüler dann also immer noch weiter auf die Ausstattung mit WLAN warten müssen, und glauben Sie, dass bis zum Ende des Digitalpakts im Jahr 2024 endlich diese Hängepartie beendet ist? Oder können Sie sagen, wann alle Schulen in Frankfurt WLAN haben werden? Stadträtin Sylvia Weber: (fortfahrend) Um noch einmal die zeitliche Dimension ein bisschen deutlicher zu machen: Ich habe mein WLAN-Konzept bereits Anfang 2019 eingebracht. Es hat dann eine Weile gedauert, bis es beschlossen worden ist. Man kann natürlich nicht innerhalb von drei Monaten alles nachholen, was in den letzten zwei Jahren davor versäumt worden ist. Dies nur noch einmal zur Einordnung. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, das heißt, wir werden im nächsten Jahr 100 Schulen mit WLAN versorgen und daran direkt anschließend die restlichen 67. Natürlich ist jeder Tag, der verstreicht, ein Tag zu viel. Nach meiner Planung wäre es möglich gewesen, auch schon zu Beginn der Pandemie einen Teil der Schulen ausgestattet zu haben, aber das hat leider nicht funktioniert. Ich gehe aber davon aus, dass wir so schnell wie möglich, das heißt mit Ablauf des Jahres 2022, einen wirklich großen Schritt nach vorne gemacht haben.