Vor knapp drei Jahren wurde die Straßenbahnhaltestelle Karmeliterkloster provisorisch in Betrieb genommen. Entgegen der
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Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf den barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestelle Karmeliterkloster, der ursprünglich für 2021 geplant war. Der Magistrat erklärt, dass der Ausbau aufgrund geringer Fahrgastzahlen und notwendiger Gleisanpassungen mittelfristig geplant ist.
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Thema Fußverkehr verfolgenFrage an den Magistrat
Vor knapp drei Jahren wurde die Straßenbahnhaltestelle Karmeliterkloster provisorisch in Betrieb genommen. Entgegen der Verpflichtung des Personenbeförderungsgesetzes wurde sie nicht gleich barrierefrei ausgebaut. Begründet wurde das damals mit bevorstehenden umfangreichen Straßenumbauten. Zuletzt wurde vor über einem Jahr in der Stellungnahme des Magistrats ST 978/20 mitgeteilt, die VGF befinde sich in Abstimmung mit den übrigen städtischen Mitwirkenden, und das, obwohl der barrierefreie Ausbau eigentlich 2021 abgeschlossen sein sollte. Ich frage den Magistrat: Wann und gemäß welchem Zeitplan erfolgt der barrierefreie Ausbau der Straßenbahnhaltestelle Karmeliterkloster?
Antwort des Magistrats
Erst nach Abschluss der Hochbaumaßnahme am Kornmarkt und der anschließenden Herstellung des Straßenraums wurde die Entscheidung getroffen, die Straßenbahnhaltestelle jetzt bereits einzurichten, und zwar in dieser provisorischen Form. Der endgültige barrierefreie Ausbau der Straßenbahnhaltestelle Karmeliterkloster ist erst mittelfristig geplant. Die Verschiebung des Umbautermins ist den geringen Fahrgastzahlen der Haltestelle geschuldet, auf deren Basis die Ausbaupriorität festgelegt wird. Des Weiteren muss im Rahmen des barrierefreien Ausbaus die Gleislage angepasst werden. Auch aufgrund des guten Gleiszustands - die Erneuerung fand vor weniger als zehn Jahren statt - ist eine Gleiserneuerung, welche in Verbindung des barrierefreien Ausbaus umgesetzt wird, nicht priorisiert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. November 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.