Die erste Frage einer Fraktion in der Fragestunde wird mündlich im Plenum von der zuständigen Dezernentin oder dem zustä
Zusammenfassung
Der Stadtverordnete Falko Görres fragt den Magistrat, ob es möglich ist, die erste Frage einer Fraktion auch schriftlich zu beantworten, obwohl sie mündlich beantwortet werden müsste. Dies könnte die Art und Weise beeinflussen, wie weitere Fragen gestellt werden.
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Thema Kultur verfolgenFrage an den Magistrat
Die erste Frage einer Fraktion in der Fragestunde wird mündlich im Plenum von der zuständigen Dezernentin oder dem zuständigen Dezernenten beantwortet. Danach stellen die Fraktionen die Fragen, die schriftlich beantwortet werden. Dies beeinflusst die Art und Weise, wie die in Fachkreisen "zweiten Fragen" genannten zweiten Fragen gestellt werden, da eine schriftliche Antwort natürlich immer anders ist als eine mündliche.
Ich frage den Magistrat:
Besteht die Möglichkeit, dass der Magistrat die erste Frage einer Fraktion auch schriftlich beantwortet, obwohl sie eigentlich mündlich beantwortet werden müsste?
Antwort des Magistrats
Oberbürgermeister Mike Josef:
Herr Vorsteher,
lieber Falko Görres!
Der Ablauf der Fragestunde ist in der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung festgehalten. Von daher ist das die Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung, darüber zu entscheiden. Ich würde mir nicht anmaßen, da reinzureden.
Stellvertretender
Stadtverordnetenvorsteher
Dr. Christoph Rosenbaum:
Es gibt eine Zusatzfrage vom Fragesteller. Herr Görres, bitte!
Stadtverordneter Falko Görres, FRAKTION:
(Zusatzfrage)
Ich bedanke mich, ich habe gerade fünf Euro gewonnen.
Stellvertretender
Stadtverordnetenvorsteher
Dr. Christoph Rosenbaum:
Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Pfeiffer. Bitte!
Stadtverordneter Mathias Pfeiffer, BFF-BIG:
(Zusatzfrage)
Herr Oberbürgermeister, besteht denn die Möglichkeit, dass der Magistrat besonders dämliche Fragen zukünftig gar nicht mehr beantwortet, egal ob sie schriftlich oder mündlich gestellt werden?
(Beifall, Heiterkeit)
Oberbürgermeister Mike Josef:
(fortfahrend)
Ich glaube, es gibt heute noch wichtige Themen zu diskutieren. Das ist das höchste Gremium der Vertretung der Stadt Frankfurt. Von daher sollte man schon eine gewisse Ernsthaftigkeit an den Tag legen.
(Beifall)
Ich bedanke mich für die Fragen und erlauben Sie mir noch zu sagen, es freut mich, dass man Stadtverordnete mit fünf Euro so glücklich machen kann.
Danke!
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Januar 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.